Bild FPÖ-Chef Norbert Hofer: Info-DIREKT

Am gestrigen Montagabend sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer in der ZIB2, dass Michael Schnedlitz mit dem angekündigten „Ende der Distanziererei“ nur eine bestimmte Person gemeint habe – das stimmt jedoch nicht. 

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Zur Erinnerung: Im viel beachteten Info-DIREKT-Interview mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sagte dieser:

„Wir haben unter Strache den Fehler gemacht, dass wir geglaubt haben (…) wir müssen uns auf Zuruf von Sebastian Kurz distanzieren. Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei!

Hier das ganze Interview, das am 28. November veröffentlicht wurde:

Schnedlitz: „Gilt für alle Personen“

Als kurz nach Veröffentlichung des Interviews das Gerücht gestreut wurde, Schnedlitz klare Ansage betreffe nur den Salzburger RFJ-Funktionär und Info-DIREKT-Autor Roman Möseneder, fragte Info-DIREKT am 30. November telefonisch bei Schnedlitz nach. Im Gespräch stellte der freiheitliche Generalsekretär klar:

„Das [Ende der Distanziererei] gilt für Roman Möseneder und auch für andere Bürger, die sich am Boden des Rechtstaates bewegen, ganz generell. Es gilt für alle Personen, die mit demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln versuchen, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat zu verteidigen – und damit unser Österreich als Heimat, wie wir sie alle kennen und lieben. Die Meinungsdiktatur geht aber mittlerweile weit über politische Richtungsfragen hinaus. Und auch hier stehen wir voll und ganz hinter den Bürgern.“

Mehr dazu hier: Schnedlitz trotzt Gegenwind: Lassen uns Distanzierungen nicht vorschreiben

Bestätigung auch im Interview mit „Freilich-Magazin“

Am 1. Dezember erklärte Schnedlitz auch gegenüber dem „Freilich-Magazin“ eindeutig, dass seine Aussage alle Bürger betreffe. Hier das Interview:

Wie Norbert Hofer auf den Gedanken kommt, dass die unmissverständliche Ansage seines Generalsekretärs nur eine Person betreffe, ist also unerklärlich.

FPÖ-Basis hat Allergie gegen Distanziererei & Halbherzigkeit

Nachvollziehbar hingegen ist, dass Norbert Hofer sich vom ORF-Moderator nicht auf das Thema „Identitäre Bewegung“ (IB) reduzieren lassen wollte. Die IB ist für die meisten Österreicher irrelevant und so es ist nicht verwunderlich, dass Hofer in einem ORF-Interview Themen ansprechen möchte, die mehr Menschen interessieren. Was Hofer dabei jedoch unterschätzt, ist, dass die IB für viele Funktionäre seiner Partei, die eigene Jugend und die Kernwählerschaft sehr wohl eine hohe Bedeutung hat. Diese Gruppen reagieren mittlerweile sehr allergisch auf jede Distanzierung und jede Halbherzigkeit.

Rechtsstaat in Gefahr: Hofer „reichlich egal“

Abgesehen davon ist es – zumindest aus meiner Sicht – die Aufgabe einer freiheitlichen Partei unsere Demokratie und rechtsstaatlichen Grundprinzipien zu verteidigen. Es kann einem FPÖ-Chef einfach nicht „reichlich egal“ sein, wenn Symbole von völlig legalen Vereinen und Gruppierungen verboten werden – schon gar nicht, wenn diese zahlreiche inhaltliche Überschneidungen mit der FPÖ (und auch der ÖVP) hat. Das haben sogar die „Experten“ der kommunistischen Tarnorganisation DÖW begriffen.

Angriff auf den Rechtsstaat

Auch Hofers Parteiobmann-Stellvertreter und FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner hat die Gefahr erkannt, die sich hinter solcher Willkür versteckt. Ihm geht der Vorstoß der schwarz-grünen Bundesregierung „Symbole völlig legaler, rechter Vereinigungen zu verbieten“ eindeutig zu weit. Auf Facebook schrieb er dazu:

„Dieses parteipolitisch motivierte Manöver stellt eine beispiellose Instrumentalisierung des Parlamentarismus und einen Angriff auf den Rechtsstaat dar.“

Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück

Hofer wich jedoch nicht nur in Sachen „Distanziererei“ und „Verteidigung des Rechtsstaates“ hinter die von seinen Parteikameraden eingeschlagenen Pflöcke zurück, sondern auch beim Thema Corona versuchte er „sanft“ aufzutreten. Beim Thema „Zwangsimpfung“, zu dem er selbst schon einmal sehr klar Stellung bezog, trat er so „weich“ auf, dass der ORF heute titelte: „Hofer zum Thema Impfung zurückhaltend“. Dabei hätte er hier einfach seinen Klubobmann Herbert Kickl zitieren können. Dieser stellte in einer Gesprächsrunde bei „Puls4“ die richtigen Fragen – auch was die angebliche Wissenschaftlichkeit der Impfung betrifft. Hier ein kurzer Videomitschnitt davon:

Kickls Fragen konnten übrigens von den anderen Studio-Gästen, darunter die Klubobleute Sigrid Maurer (Grüne) und August Wöginger (ÖVP), nicht beantwortet werden.

Hofer zwischen den Stühlen

Anstatt auf einfache Fragen und gemeine Unterstellungen konkret zu reagieren, hat sich Hofer wieder einmal zwischen alle Stühle gesetzt. Während er Teilen der freiheitlichen Basis in wesentlichen Punkten zu „zahm“ auftrat, amüsieren sich etablierte Medien darüber, dass ihm bestimmte Themen auf „die Nerven“ gehen und er Fragen offensichtlich auswich.

Niemand braucht eine zweite ÖVP

Verwunderlich ist, dass es in der FPÖ noch immer Menschen gibt, die glauben, dass es durch angepasstes Auftreten wieder gelingt an alte Erfolge anzuschließen. Das große Vorbild für manche scheint hier die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz zu sein, die – seit sie die FPÖ-Forderungen kopiert hat – sehr erfolgreich ist. Als Antwort auf dieses Plagiat jetzt die ÖVP zu kopieren, ist jedoch einfallslos. Niemand braucht eine zweite ÖVP. Was Österreich braucht, ist eine ehrliche, patriotische und solidarische Heimatpartei mit Ecken und Kanten. Die FPÖ konnte bisher immer nur dann Erfolge feiern, wenn sie angriffig war und klare Botschaften vertrat. Das sei allen ins Stammbuch geschrieben, die immer wieder meinen, man müsse angepasster auftreten um mehr Wähler anzusprechen. Mehr dazu lesen Sie in diesem Info-DIREKT-Interview mit Gerald Grosz: „Die Wähler überzeugen und nicht den künftigen Koalitionspartner“

Hier Norbert Hofers Auftritt in der ZIB2:



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Von Veritatis

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