Vizepräsident Mike Pence hat sich laut Medienberichten dazu entschieden, die Aufklärung der Wahlbetrugs-Vorwürfe der US-Senatoren zu unterstützen. Mindestens 12 Senatoren planen, die Ergebnisse der Wahlmänner anzufechten, da die Präsidentschaftswahl gefälscht worden sei. Pence gab nun im Vorfeld des 6. Januar an, sich mit den republikanischen Senatoren, die die Wahl anfechten wollen, zu solidarisieren. Diese wollen, dass der Kongress die Wahlbetrugsvorwürfe untersucht.

Am kommenden Mittwoch, den 6. Januar, wird der US-Kongress (Senat und Repräsentantenhaus) unter dem Vorsitz von Vizepräsident Mike Pence zusammentreten und die Wahl der Wahlmänner vom 14. Dezember auszählen. Nicht nur Senatoren, sondern auch mindestens 40 Abgeordnete wollen die Wahl jedoch anfechten. Die Auszählung am 6. Januar wäre der letzte Schritt zur Bestätigung des Wahlergebnisses, bevor der neue Präsident am 20. Januar vereidigt wird.

Pence wird die Sitzung der beiden Häuser des Kongresses leiten. Er ließ durch seinen Stabschef Marc Short erklären, dass er die Bemühungen, die Unregelmäßigkeiten der Präsidentschaftswahl im Kongress zur Diskussion zu bringen, begrüße.

Die Senatoren, die die Wahl anfechten wollen, erklärten, dass die US-Wahl in einer Weise ablaufen müsse, die mit der Verfassung und den Wahlgesetzen der Bundesstaaten konformgehe. Die Vorwürfe wegen Wahlbetrugs jedoch würden alles bisher Gesehene übersteigen, so die Senatoren. Und die Gerichte des Supreme Courts hätten eine Befassung mit den vorgebrachten Vorwürfen abgelehnt. Daher müsse der Kongress die Wahlbetrugsvorwürfe untersuchen und eine Wahlkommission bilden, die die Fakten innerhalb von 10 Tagen prüfe.

Dann, so die Forderung der Senatoren, müsse in den vom Wahlbetrug betroffenen Bundesstaaten eine Sondersitzung abgehalten und die Entscheidung der Wahlmänner gegebenenfalls revidiert werden. Werden die Anfechtungen am Mittwoch ordnungsgemäß bei Pence eingebracht, wird die Sitzung zunächst für eine 2-stündige Beratung in den Häusern unterbrochen. Anschließend werden die vorgebrachten Vorschläge aus den Häusern zur Abstimmung gebracht.

Das beschriebene Szenario zeigt, dass sich die Zertifizierung oder Ablehnung der US-Wahl in den umstrittenen Bundesstaaten noch mindestens bis zu 10 Tage nach der Zusammenkunft des Kongresses hinziehen könnte. Die Präsidentschaftswahl bleibt offenbar bis auf die letzte Sekunde so spannend wie ein Krimi.



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Von Veritatis

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