Im Schwedischen, Dänischen und Norwegischen heißt Weihnachten heute „Jul“. Eines der bedeutendsten heidnischen Feste, das lange vor der Christianisierung gefeiert wurde, war das Julfest. Es dauerte zwölf Tage, und zwar vom 25. Dezember bis zum 6. Januar. Dem voraus geht am 21. Dezember die Wintersonnenwende. Die Tage werden wieder länger, das Licht kehrt zurück. Man muss jetzt Schaden abwenden, denn Magie und böser Zauber gehen um, so glaubte man einst in Schweden und Nordeuropa. Traditionen wie der Weihnachtsbaum stammen noch aus der heidnischen Zeit. Es ist die Zeit der Ungewissheit, in der Gegenwart und Zukunft aufeinandertreffen und man Gefahren abwenden muss. Von Henning Rosenbusch.

Besser lässt sich die derzeitige Situation in Sachen Corona in Schweden kaum beschreiben. Die Angst geht um, vor weiteren Toten und einem überlasteten Gesundheitssystem durch die Covid-19-Pandemie. Gegenwart und Zukunft treffen aufeinander, weil der schwedische Sonderweg nun schlussendlich, nach einem dreiviertel Jahr voller Unkenrufen, doch am Scheidepunkt angekommen ist und von den Gesundheitsbehörden, in einer verzweifelten Antwort auf die mehrfach vorgezogenen und forcierten neuen Gesetzesvorhaben der Regierung Löfven, vehement verteidigt wird. Ungewissheit herrscht darüber, wie weit das neue Pandemie-Gesetz in die Grundrechte der Menschen eingreifen wird, sofern dies in Schweden verfassungsrechtlich in dieser Geschwindigkeit überhaupt zulässig ist. Und aufgrund dessen gibt es auch noch andere, in Deutschland bekannte, in Schweden neue Ängste vor zu tiefen Eingriffen des Staates in das tägliche Leben und die Freiheit. Nur in einem sind sich alle einig: Gefahren müssen abgewendet werden.

Der Großteil der schwedischen Medien und auch die Regierung fokussieren und konzentrieren sich in dieser Frage mehr denn je auf das Sterben mit und an Covid-19, auf steigende Fallzahlen, (angeblich) überlastete Hospitäler und auf die Suche nach den Fehlern, die in diesem Zusammenhang in Schweden geschehen sind. Der erste Teilbericht des schwedischen Corona-Untersuchungsausschusses, der wie angekündigt Mitte Dezember veröffentlicht wurde, lieferte dafür reichlich Anklagepunkte und die Schuldigen sind darin eindeutig benannt worden, er liest sich wie eine schallende Ohrfeige für die Regierung. „Der Pflegebereich war unvorbereitet und schlecht ausgerüstet, so war keine Pandemie zu bewältigen“, heißt es in den mehr als 300 Seiten und: „Für diese Versäumnisse trägt die jetzige Regierung, wie auch die früheren, die eindeutige Verantwortung“, lautet das Urteil der Kommission.

Und hierauf bezog sich König Carl-Gustav vor allem, als er zwei Tage später bei einem Rückblick aufs Jahr 2020 verkündete: „Schweden hat versagt“. 8279 Coronatote meldete Schwedens Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten (FHM) am Wochenende. Mehr als 90 Prozent waren älter als 70 Jahre und mehr als drei Viertel von ihnen lebten in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Und nun gilt es zu differenzieren bei der Analyse des Versagens in Schweden: Staatsepidemiologe Anders Tegnell und FHM haben den lockeren Umgang mit der Pandemie ohne Lockdown außerhalb der Heime zu verantworten, aber Tegnell hatte im Februar schon ausgerufen, die ältere Bevölkerung mit aller Macht schützen zu wollen. Seine strengen Auflagen wurden in den Heimen nicht umgesetzt. Herauszufinden warum, war Aufgabe des Untersuchungsausschusses. Übrigens gab es vor rund sechs Jahren schon einen Untersuchungsbericht über den Zustand der Heime, der zu einem ganz ähnlichen Ergebnis gekommen ist. Konsequenzen seither: keine, so zumindest das diesbezügliche Resümee der Tageszeitung Dagens Nyheter. „Ich denke, angesichts all der Menschen, die einfach gestorben sind, und der Trauer und der Frustration in vielen Familien und auch vieler Unternehmer, die auf die Knie gegangen sind und vielleicht sogar ihr Geschäft verloren haben: Es ist ein schreckliches Jahr, das uns getroffen hat“, so König Carl Gustaf, der auch Kollateralschäden von Maßnahmen nicht übersieht. Diese spielen bei der Debatte um Verschärfungen schon immer eine ungleich größere Rolle als etwa in Deutschland.

Das schwedische Finanzministerium rechnet für 2020 insgesamt mit einem Rückgang des BIP um 2,9 Prozent. Finanzministerin Magdalena Andersson stellte fest, dass die Erholung im Herbst stärker ausgefallen sei als erwartet. „Vor diesem Hintergrund ist die Stimmung im Land derzeit eher von Zuversicht geprägt, wenn auch nicht in allen Branchen“, sagt Valle Wigers, Pressesprecher der Deutsch-Schwedischen Handelskammer. Die Wirtschaftsleistung der gesamten Euro-Zone soll laut EU-Kommission 2020 durchschnittlich um 7,7 Prozent zurückgehen. Eine Schätzung von Anfang November, die die derzeitigen Lockdowns noch nicht beinhaltet.

Die Regierung Löfven hätte aber offensichtlich lieber früher als später die Möglichkeit tiefer ins öffentliche Leben und die Grundrechte der Schweden einzugreifen. Eine Verfassungsänderung, die nach einer „wohlüberlegten Abwägung“ zunächst im Sommer „von einer großen Mehrheit im Parlament getragen“ werden sollte, reichte später in den Augen der Regierung nicht mehr aus und so sollte dann im März und jetzt vorgezogen auf 15. Und nochmal auf den 10. Januar ein Gesetz verabschiedet werden, das solche Eingriffe verfassungskonform ermöglichen soll und muss. Denn: Um die Verfassung zu ändern, benötigt ein vorgebrachter Änderungsvorschlag im schwedischen Reichstag zunächst die einfache Mehrheit. Falls diese zustande gekommen ist, muss der Vorschlag in der darauffolgenden Legislaturperiode abermals mit einfacher Mehrheit angenommen werden. In jedem Fall also muss zwischen den beiden Abstimmungen eine Reichstagswahl liegen, so dass das Volk Einfluss auf die Parteien- bzw. Mehrheitsverhältnisse der zweiten Abstimmung nehmen kann.

„Die können hier nicht einfach alles dicht machen und die Menschen zuhause einsperren, das erlaubt unsere Verfassung nicht. So einfach geht das nicht in Schweden“, darauf besteht die 46-Jährige Jenny am Weihnachtsabend am Telefon zu ihrer Mutter Vanja in Karlsborg. Sie wollte dieses erste Weihnachten auf Distanz seit vielen Jahrzehnten – damit nichts schief geht: Ihre Familie hat berufsbedingt viele Kontakte und Jenny hält sich auch sonst an die Vorgaben von Tegnell und FHM. Aber selbstbestimmt und freiwillig, und „das soll auch so bleiben“, betont sie.

In den letzten Umfragen lag Tegnell noch bei 59 Prozent Zustimmung, auch wenn große Teile der Bevölkerung starke Angst vor einer Ansteckung mit dem Virus haben. Unter Druck war und ist nach dem verheerenden Urteil der Untersuchungskommission die Regierung Löfven und dieser reagierte, vermutlich im Alleingang ohne Beteiligung der Gesundheitsbehörden, mit der Ankündigung von weiteren Verschärfungen vor Weihnachten für Menschen außerhalb des Pflegebereichs: das Verbot des Alkoholverkaufs wurde von 22 Uhr auf 20 Uhr und zum ersten Mal sollte FHM eine Empfehlung verkünden, in öffentlichen Verkehrsmitteln zu Stoßzeiten Masken zu tragen. Obergrenzen für die Anzahl der Besucher in Geschäften und Fitnessstudios wurden ebenso eingeführt wie eine weitere Verschärfung von acht auf maximal vier Personen pro Tisch in Restaurants. Wenn die Gruppe größer ist, so muss zum weiteren Tisch mindestens ein Abstand von einem Meter eingehalten werden.

Von landesweiten Lockdowns ist aber bisher weiter nicht die Rede: Löfven glaubt, dass die schwedische Bevölkerung dies nicht mittragen würde. Und Gesundheitsministerin Lena Hallengren sieht ebenso keinen unbedingten Erfolg von scharfen Maßnahmen und Ausgangssperren: „Es ist schlicht falsch, zu denken, dass man das Virus los wird, wenn man einfach alles schließt, was man kann“, und verweist, einmal öfter angesprochen auf den Vergleich der skandinavischen Länder, auf die mittlerweile bessere Todesbilanz Schwedens im Zusammenhang mit Covid-19 „im Vergleich mit Belgien, den Niederlanden, Großbritannien, Spanien und Frankreich.“

Weder der Staatsepidemiologe Tegnell noch der Leiter der schwedischen Gesundheitsbehörden, Johan Carlson äußerten sich in den Folgetagen zum erneuten Vorpreschen der Regierung. Tegnell gab zwar vor Weihnachten noch ein Radiointerview, aber die aktuelle Entwicklung war dabei offensichtlich ausgeklammert worden. Einen Tag vor Heiligabend dann ein offizielles Antwortschreiben der bisher weitgehend unabhängig operierenden Gesundheitsbehörde FHM auf die Gesetzesvorhaben der schwedischen Regierung und das hat es in sich: „Die überwiegende Mehrheit der Covid-19-Fälle wurde zu Hause, im privaten Raum oder bei der Arbeit infiziert. Der Gesetzentwurf behandelt diese Situationen nicht. Auch nach der Einführung dieses Pandemiegesetzes werden persönliche Verantwortung und Freiwilligkeit weiterhin von entscheidender Bedeutung sein, um die Ausbreitung von Infektionen zu verlangsamen”, verteidigt FHM seine bisherige Positionen und Empfehlungen – und geht noch weiter „die Ansammlung von Menschen hauptsächlich mit dem Gesetz über die öffentliche Ordnung und dem Gesetz über Alkohol zu regulieren wären aus obigen Gründen „stumpfe Instrumente“, und die Idee des neuen Pandemiegesetzes bestünde doch darin, „leistungsfähigere und genauere Werkzeuge zu haben.“

Mit dem neuen Gesetz wolle die Regierung beispielsweise über die Schließung von Einkaufszentren und öffentlichen Verkehrsmitteln verfügen oder Menschen den Aufenthalt in Parks und Stränden untersagen. Ein Unterschied zu heute wäre außerdem, dass bei Regelverstößen Geldstrafen ausgesprochen werden können. Die Behörde glaubt jedoch nicht, dass solche Eingriffe entscheidend dazu beitragen, die Ausbreitung von Infektionen verlangsamen: „Das Wichtigste wird weiterhin sein, dass Menschen freiwillig Verantwortung übernehmen, Abstand halten und zu Hause bleiben, wenn sie Symptome haben.“

Da ähnliche Maßnahmen im schwedischen Kontext historisch beispiellos wären und „die kurzfristigen Auswirkungen – und Nebenwirkungen – natürlich nicht vorhergesagt werden können,“ müssten solche Maßnahmen, sofern es überhaupt Gründe dafür gäbe sie zu verhängen, mindestens alle zwei Wochen evaluiert werden: „das wäre aus Sicht der Infektionskontrolle ein wichtiges Sicherheitsventil”, heißt es in der FHM-Antwort weiter. Ohnehin hätten die lokalen Gesundheitsbehörden schon immer über solche Mittel verfügt und sie im Fall der Fälle auch anwenden können.

Der im Hintergrund vermutete Konflikt zwischen Gesundheitsbehörden und Regierung wird also nun zunehmend mit offenem Visier ausgetragen. Eine Mehrheit der schwedischen Kommentatoren forderte in den letzten Tagen mit dem wiederholten Verweis auf skandinavische Nachbarn Verschärfungen, andere dagegen verglichen Schweden auch mit Ländern in Mittel- und Südeuropa und stellen den Sinn von schärferen Maßnahmen in Frage. Recht gibt diesen auch die Entwicklung abseits der Fallzahlen in Schweden: die Intensiveinweisungen haben sich auf (unter) 60 Prozent des Niveaus im April stabilisiert und auch in Sachen Todesfälle zeichnet sich seit Wochen ein Plateau auf ähnlichem Level ab.

Zu einem regelrechten Aufschrei in den sozialen Netzwerken führte in diesen Tagen ein Vergleich von Staatsepidemiologen Tegnell mit US-Präsident Trump mit dem im Dagens Nyheter von Jan van der Linden, Professor für Thoraxanästhesie und Intensivmedizin am königlichen Karolinska Institut. Beide gäben niemals Fehler zu, beschuldigten immer andere, glaubten sie hätten immer Recht, wendeten das Vorsorgeprinzip nicht an und spielten Covid-19 herunter. Die Gleichsetzung mit dem in Schweden äußerst unbeliebten, ja geradezu verhassten Trump ging dann aber selbst einigen Tegnell-Kritikern zu weit.

Am vergangenen Wochenende gab es dann so unerwartete wie namhafte und zahlreiche Unterstützung für die Gesundheitsbehörden und deren Unabhängigkeit und zwar in der Sonntagsausgabe der gleichen Zeitung. Unter dem Titel “Lassen Sie nicht zu, dass die Covid-19-Pandemie das schwedische Gesundheitssystem umkrempelt” schreiben der bekannte schwedische Wissenschaftsphilosoph und Intellektuelle Torbjörn Tännsjö, ehemaliges Mitglied des medizinischen Ethikausschusses der medizinischen Fakultät der Universität Göteborg und der Ethikkommission des königlichen Karolinska-Instituts und acht weitere bekannte Forscher und Experten aus verschiedensten Fachrichtungen vehement gegen das neue Gesetz an: Man könne in Schweden auch Todesfälle vermeiden indem man das Rauchen verbiete, über Mobiltelefon kontrolliere ob jeder seine 10000 Schritte am Tag gehe, eine Impfpflicht gegen Grippe einführt und verbiete öfter als einmal pro Woche rotes Fleisch zu essen. „So eine Liste kann am Ende lang werden. Aber bisher gab es in Schweden einen Konsens von Wissenschaft, Politik und Behörden, dass es solche Eingriffe in die persönliche Freiheit niemals geben wird.“

Die schwedische Gesundheitsarbeit in der Pandemie basiere bisher auf Freiwilligkeit und nicht zuletzt auf Vertrauen: „Politisches und staatliches Vertrauen in die Bürger sowie das Vertrauen der Bürger in Regierung und Politik und vor allem das Vertrauen der Bürger ineinander. Dies ist eine Strategie, die unserer Auffassung von Demokratie und dem Gleichgewicht zwischen Selbstbestimmung der Menschen und dem Wunsch der Gesellschaft nach einem gesunden Leben entspricht.“ Die Mängel in der Altenpflege, die die Covid-19-Pandemie so brutal aufgedeckt habe und die nun hoffentlich behoben werden, wären kein Argument gegen die Eckpfeiler der schwedischen Gesundheitsarbeit, so die Wissenschaftler in ihrem offenen Brief: „Die tägliche Berichterstattung über die Anzahl der Todesfälle in Covid-19, jedoch nicht über die viel größere Anzahl, die aus anderen Gründen täglich sterben, birgt jedoch das Risiko, den Menschen ein zu enges Bild der Realität zu vermitteln.“ Zum Beispiel, weil kaum über die enormen Folgen von Corona-Maßnahmen für Krankheit und Mortalität aus anderen Gründen berichtet wird.“

Die Experten kommen zu folgendem Schluss: „Aus unserer Sicht hatte Schweden bisher im Wesentlichen eine langfristige und gut durchdachte Strategie für die Arbeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit verfolgt. Auch was Covid-19 betrifft.“

Auf den Seiten der juristischen Fachpublikation Dagens Juridik nahm sich der Jurist und Politikwissenschaftler Axel Berglund das Gesetzesvorhaben zur Brust und kommt nach Kritik an Ungenauigkeiten und einer Abhandlung über Verhältnismäßigkeiten und neue Daten im Vergleich mit anderen Ländern zu folgendem Schluss: „In seiner jetzigen Form ist der Vorschlag für ein Covid-19-Gesetz ein Dokument, das bereits heute im Müllhaufen der Geschichte landen sollte. Dieses Papier ist nichts, worauf die Regierung stolz sein darf, und, dass dieser Gesetzesvorschlag nun auch noch zwischen den Jahren beschleunigt umgesetzt werden soll, macht die Sache umso ernster.“

Und so ist das zehntägige Julfest 2020/2021 in Schweden wahrlich eine Zeit der Ungewissheit, in der in Schweden Gegenwart und Zukunft aufeinandertreffen. Selbst ein Hauch von Magie und bösem Zauber wohnt diesen Zeiten inne, sofern man diese den Religionen zuordnen will und dem traurigen Jahresrückblick von Dr. Sebastian Rushworth Glauben schenkt: der schwedische Arzt, der in einer Notaufnahme Stockholms im Zentrum des Sturms der ersten Welle seinen Dienst tat und tut und dessen Blogbeiträge daraufhin nicht nur im Spectator sondern auch auf den Nachdenkseiten veröffentlicht und besprochen wurden, resümiert: „Die weltweite Reaktion auf Covid-19 begann sich für mich im Laufe des Jahres immer mehr wie Religion als wie Wissenschaft anzufühlen.“ Mit der zweiten Corona-Welle wäre auch eine weitere Welle der Hysterie über viele Länder hereingebrochen, in vielen Fällen schlimmer, als beim ersten Mal: „In Schweden ist das sicherlich der Fall. Die Regierung schlägt nun einen viel alarmistischeren Ton an, obwohl die erste Welle viel schlimmer gewesen ist, zumindest in Bezug auf die Zahl der Todesopfer.“ Und obwohl es inzwischen handfeste Beweise dafür gäbe, dass die Todesrate viel niedriger sei, als ursprünglich angenommen, und sich die Hinweise mehrten, dass Angstmacherei, Ausgangssperren und Lockdowns während der ersten Welle viel mehr Schaden als Nutzen angerichtet hätten, gäbe es erneute Rufe nach noch strengeren Maßnahmen. Der schwedische Arzt sehnt sich nach der „Rückkehr des Lichts“ in Sachen Gesundheitspolitik und Wissenschaft : „Hoffen wir, dass 2021 ein gesünderes Jahr wird als 2020.“

Bilder: © Henning Rosenbusch



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Von Veritatis

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