Das Herzstück unserer Demokratie, das Grundgesetz, spielt in den derzeitigen Debatten rund um die schärfsten Eingriffe in unsere Grundrechte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kaum eine Rolle. Es geht schließlich um die Bekämpfung einer Pandemie, und hierbei müssen außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden, heißt es stets. In den Medien wird die Bedeutung des Grundgesetzes auch in der aktuellen Situation kaum diskutiert. Einer der wichtigsten Begründer des Grundgesetzes, der Staatsrechtler Carlo Schmidt, sagte einmal: „Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit des Volkes.“ Unser Grundgesetz, die geltende Verfassung Deutschlands, ist also der Grundpfeiler unserer bürgerlichen Freiheiten. Wer diese Verfassung außer Kraft setzt, muss dies äußerst gut begründen können und ist dazu verpflichtet, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu achten. In der gegenwärtigen Situation ist es zumindest fragwürdig, ob diese Bedingungen erfüllt sind. Im Gespräch mit dem Philosophen und Autor Ralph Boes geht Flavio von Witzleben der Frage nach, inwiefern unser Grundgesetz schon vor Corona gebrochen wurde und wie das Narrativ des gesundheitlichen Wohls der Bevölkerung schon früher zur Errichtung totalitärer Staatsformen missbraucht wurde.



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Von Veritatis

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