Bild ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Info-DIREKT

Was für viele kritische Beobachter lange offensichtlich ist, hat ÖVP-Klubobmann August Wöginger nun anlässlich einer Parlamentssitzung am 13. Jänner öffentlich ausgesprochen: „Oans sog i da, den Keil, den treib ich dir in deine Partei hinein“, richtete er FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl aus. Dieses Spiel der ÖVP sollte man in der FPÖ spätestens seit den Erfahrungen mit Wolfgang Schüssel kennen. 

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

In der selben Rede präzisierte Wöginger sein Vorhaben sogar. So lobte er Norbert Hofer und kritisierte Herbert Kickl. Herbert Kickl ist für die ÖVP ein rotes Tuch, weil er die Machenschaften von Sebastian Kurz und Co. längst durchschaut hat und ihre Spielchen nicht mitspielt. Weil er drauf und dran war, den schwarzen Seilschaften im Innenministerium gefährlich zu werden, ließ man im Fahrwasser der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ platzen.

Ganz klar kommt die perfide Intention der ÖVP zum Vorschein: „Wenn Kickl nicht wäre, könnten wir wieder miteinander regieren.“ Wer solche Botschaften glaubt, hat nicht verstanden, dass die ÖVP noch jedem Regierungspartner so lange die Federn gerupft hat, bis dieser nackt wie ein Huhn dasteht. Auf Bundesebene hat sie diese Strategie über lange Zeit an der SPÖ verwirklicht, dann mit Teilen der FPÖ und aktuell verlieren gerade die Grünen ihren letzten Flaum.

Die tödliche Umarmung der ÖVP

Der jeweilige Koalitionspartner der mittlerweile türkis eingefärbten Schwarzen merkt so lange nicht, dass er zerpflückt wird, bis es in der Parteibasis einen lauten Kracher macht oder die ÖVP jemanden gefunden hat, der sich noch billiger als Juniorpartner für eine Regierungszusammenarbeit hergibt. Dabei kooperiert die ÖVP gerne mit jenen, die sich mit Postenschacher zufrieden geben und über wenig ideologische Stabilität verfügen. Wer die ganze Rede Wögingers aufmerksam verfolgt, wird immer wieder Angebote an von ihm vermutete Überläufer und Kollaborateure in den Reihen der FPÖ heraushören.

Welche Aufgabe hat eigentlich eine Oppositionspartei?

Am liebsten wäre der Volkspartei offenbar eine zahnlose FPÖ, von der keinerlei Widerrede zu erwarten ist – dafür gäbe es gewiss das eine oder andere Leckerli. Ob nach Ende einer solchen Zusammenarbeit vom Koalitionspartner noch irgendetwas übrig bliebe, ist der ÖVP auf ihrem Weg in Richtung einer absoluten Mehrheit völlig egal. Was in der öffentlichen Debatte durch opulent geförderte Mainstream-Medien aber nie erwähnt wird, ist der Umstand, dass es in einer Demokratie die Aufgabe der Opposition ist, alles zu hinterfragen und scharf zu attackieren.

Jörg Haider wurde durch

Man wird sich bei den Freiheitlichen die Frage stellen müssen, ob potenzielle Wähler, die bei den letzten Wahlgängen lieber zuhause blieben, eher durch einen devoten Anbiederungskurs zu locken sind, wie ihn auch die SPÖ mit Pamela Rendi Wagner versucht. Oder ob eine kantige Oppositionspolitik zum Erfolg führt, wo man eine eigene inhaltliche Handschrift und vor allem nachvollziehbare, konservative Zukunftsmodelle erkennt, die von so vielen Menschen ersehnt werden.

Wer sich noch an Jörg Haider erinnert – dieses politische Supertalent wurde nicht durch brave Unterwürfigkeit groß, sondern auch von seinen Gegnern als einer der größten Aufdecker der Republik respektiert. Wenn sich die FPÖ als „bessere ÖVP“ oder als „FPÖ light“ gebärdet, macht sie sich selbst vor den Wählern zum Schmiedl und die ÖVP zum Schmied.

Die eigenen Wähler überzeugen nicht den Koalitonspartner

Mehr zu diesem Thema lesen Sie im Info-DIREKT-Interview mit Gerald Grosz („Die Wähler überzeugen und nicht den künftigen Koalitionspartner“) und in diesem Kommentar von Michael Scharfmüller: FPÖ-Oberösterreich: Kritik an Kickl als Zeichen der Treue zur ÖVP?





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Von Veritatis