Seit der Corona-Krise sind die Staatsschulden, die ohnehin schon auf Rekordniveau lagen, noch weiter in die Höhe geschnellt. Ende September lag die Verschuldung von Bund, Länder und Gemeinden bei 2,2 Billionen Euro, wie das Statistische Bundesamt laut einem Bericht der FAZ Ende Dezember mitteilte. Damit ist die Verschuldung im Vergleich zu 2019 um 15,6 Prozent gestiegen.

Das statistische Bundesamt erklärt den Anstieg der Schulden mit der Aufnahme weiterer Kredite für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Seit Ende 2012 waren die Gesamtschuldenlast gesunken, ehe sie im Frühjahr 2019 wegen der Corona-Krise wieder anstieg. Am stärksten erhöhte sich die Verschuldung des Bundes: Sie nahm um 20,3 Prozent zu. Besonders stark sind die Wertpapierschulden gestiegen, so die Statistiker – und zwar um 207,4 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Länder ist seit Beginn der Corona-Krise um über 9 Prozent angestiegen.

Ein Ende der Schuldenrally ist nicht in Sicht und die aktuelle Verschuldung Deutschlands ist inzwischen höher als nach dem Zweiten Weltkrieg. Wie lange die Schuldenrally noch durchgestanden werden kann, bevor der totale Zusammenbruch des Finanzsystems droht, ist unklar. Immerhin kommen seit November kaum noch Corona-Hilfen mehr bei den Bedürftigen an. Nur einige Abschlagszahlungen, die nicht einmal laufende Kosten decken, sind gezahlt worden.

Die Bürger dürften bald zur Kasse gebeten oder gezwungen werden – entweder durch weitere Steuererhöhungen oder durch Zwangsabgaben, also Enteignungen – möglich ist beides.

Während Lockdowns immer weiter verlängert und verschärft werden, verspricht die Regierung „massive Hilfen“ für die vom Lockdown betroffenen Branchen. Doch Gastronomen, dem Einzelhandel und andere Selbstständigen reichen die Hilfen nicht, die alles andere als „massiv“ sind. Ihnen steht das Wasser bis zum Hals, viele können keine laufenden Kosten und Gehälter mehr überbrücken – Rücklagen sind aufgebraucht, Kredite aufgenommen und die Hilfszahlungen ein Witz.

Für dieses Jahr plant der Bund mit noch höheren Schulden. Im Staatsetat ist eine Nettokreditaufnahme von 180 Milliarden Euro einkalkuliert. Für Unternehmenshilfen sind 40 Milliarden Euro eingeplant, für zusätzliche Pandemie-Kosten 35 Milliarden Euro. Dabei hätte die Regierung das Desaster leicht verhindern können, wenn sie den schwedischen Weg gegangen wäre. Anscheinend ist genau das aber nicht gewollt, sondern das Gegenteil.

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Von Veritatis