Myanmar steht nach dem Putsch vor der Rückkehr zu einer Militärdiktatur. Immer mehr Bürger gehen dagegen auf die Straße. Nun äußert sich der neue starke Mann.

Naypyidaw (dpa) – Nach der Machtübernahme des Militärs in Myanmar will die Junta nach eigenen Angaben «eine echte und disziplinierte Demokratie aufbauen».

«Es wird keine Änderungen in der Außenpolitik, Regierungspolitik und Wirtschaftspolitik des Landes geben, während wir vorübergehend die Staatsverantwortung übernehmen», beteuerte der neue starke Mann in Myanmar, General Min Aung Hlaing, in einer Rede ans Volk. Der eingeschlagene Kurs werde beibehalten.

Ziel sei es, «eine echte und disziplinierte Demokratie aufzubauen», sagte der Machthaber laut einer Übersetzung der Ansprache, die das Militär über Facebook verbreitete. Die Junta werde ihre neuen Befugnisse in Einklang mit den Verfassungsregeln ausüben, die während des von ihr ausgerufenen Ausnahmezustands gelten würden.

Das Militär im früheren Birma hatte sich vor einer Woche zurück an die Macht geputscht und einen einjährigen Ausnahmezustand ausgerufen. Seit dem Wochenende beteiligen sich in vielen Teilen des südostasiatischen Zehntausende Menschen an Massenprotesten. Sie fordern die Freilassung der festgesetzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi, die im November die Parlamentswahl deutlich gewonnen hatte, und die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung. Die neue Militärführung reagierte mit einer Sperre verschiedener Internetplattformen, über die sich ihre Kritiker organisiert haben, und ordnete unter anderem eine abendliche Ausgangssperre an. Außerdem verbot sie Berichten zufolge Ansammlungen von mehr als fünf Personen und öffentliche Reden.

 

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Von Veritatis