Um die Absurditäten im heutigen politischen Alltag darzulegen, reicht oft schon ein gutes Gedächtnis. Kaum jemand ist in diesem Bereich so versiert wie der Blogger mit dem Pseudonym „Argo Nerd“, der auf Twitter phänomenale Bild-Collagen macht. Täglich mehrfach entblößt er damit Widersprüche, Ungeheuerliches und Scheinheiligkeiten. Sein jüngster Streich nimmt sich den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein vor. Dem werden jetzt Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Nach SPIEGEL-Informationen soll er in der so genannten „Masken-Affäre“ in drei Ministerien für eine hessische Firma lobbyiert und dafür sage und schreibe 660.000 Euro kassiert haben. Laut Tagesschau steht auch der Verdacht im Raum, dass er 600.000 Euro davon nicht in der Umsatzsteuer-Voranmeldung angegeben habe. Nüßlein selbst weist die Korruptions-Vorwürfe als „haltlos“ zurück. Argo Nerd hat sich nun des Christsozialen vorgenommen und dabei Folgendes gefunden:

Nüßlein hat sich also auch ganz unabhängig von den jetzigen Vorwürfen für die Maske bzw. Maskenpflicht besonders stark gemacht. Neben solchem öffentlichen Einsatz für die Mund- und Nasenbedeckung soll der Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag laut Spiegel auch eher im Stillen tätig gewesen sein: Bei gleich drei Ministerien habe er sich demnach für die Lieferung von Schutzkleidung gegen das Corona-Virus von der hessischen Firma eingesetzt.

Laut Generalstaatsanwaltschaft München wurden nun insgesamt 13 Objekte in Deutschland und Liechtenstein durchsucht, darunter auch die Privatwohnung Nüßleins. Der Politiker ist stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss, Im Dezember 2016 verlieh ihm der Bundespräsident das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland „für sein langjähriges politisches und darüber hinausgehendes ehrenamtliches Engagement“.

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Das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn bestellte den Angaben zufolge „Atemschutzmasken in nicht unerheblicher Menge“ von der hessischen Firma. Die Beschaffungspolitik von Spahn ist bereits seit langem sehr umstritten. Die Affäre Nüßlein wirft nun weitreichende Fragen auf. Das ohnehin bröckelnde Vertrauen der Bevölkerung in die Corona-Politik der Bundesregierung und insbesondere auch in die Amtsführung von Jens Spahn dürfte noch weiter sinken. Wenn sich ein führender Politiker einer Regierungspartei schamlos bereichert, während die Politik seiner Regierung Millionen Menschen in größte Schwierigkeiten bringt und Hunderttausende in Existenzsorgen, ist das ein fatales Signal. Allein schon der Verdacht, dass es bei der Corona-Politik auch um persönliche Vorteile geht, ist ungeheuerlich.

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Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!


Bild: Jenny Paul/Wikicommons/CC BY-SA 4.0
Text: br






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Von Veritatis