Die Pandemie bleibt mit massenhaften Schnelltests mangels anderer statistischer Einordnungen der gefundenen Zahlen am Leben – das könnte unter anderem die Folge davon sein, dass die Bundesregierung Anfang März ankündigte, eine Testpflicht in Unternehmen einführen zu wollen. Merkel hatte die Testpflicht sogar zur „Chefsache“ gemacht.

Demnach sollen Unternehmen ab einer Größe von 19 Beschäftigten ihre Mitarbeiter regelmäßig per Schnelltest auf das Coronavirus testen lassen. Das Vorhaben wurde schließlich auch in der Merkel-Länderchefs-Konferenz am Mittwoch besprochen, bei der die Testpflicht für Unternehmen beschlossen wurde.

Massentests angeordnet

Das „Angebot, mindestens einen kostenlosen Schnelltest pro Woche zu machen“, soll für Unternehmen verpflichtend werden. So stand es im veröffentlichten Beschlusspapier von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten. Die Details wollte die Regierung am Freitag mit den Sozialpartnern diskutieren. Doch die Bundesregierung hat den Krisengipfel mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft nach Informationen der WELT kurzfristig abgesagt. Obwohl die Wirtschaft, wie auch die Gewerkschaften, eine Testpflicht aus mehreren Gründen bereits ablehnte, sorgte die plötzliche Absage der Regierung bei den Wirtschaftsverbänden für Irritation.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbänden hingegen will die Politik von Merkel & Co. unterstützen: „Die Wirtschaft hat ein konstruktives und praktikables Angebot zur Ausweitung von Testkapazitäten gemacht. Es bindet alle Unternehmen – unabhängig von Größe und Branche – in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit ein. Die Politik hat noch Beratungsbedarf – das kann man gut nachvollziehen bei diesem wichtigen Thema“, sagte eine Sprecherin der Arbeitgeberverbände der WELT. „Wir stehen weiter bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten die Politik zu unterstützen. Dies ist Ausdruck unserer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisierte die plötzliche Absage der Regierung. Entscheidende Fragen hinsichtlich der Testpflicht seien noch offen. Die Regierung hatte angekündigt, allen Menschen einen kostenlosen Test pro Woche zu ermöglichen. Die Unternehmen sollen ihre Mitarbeiter selbst testen und dafür die Kosten tragen. Gegen dieses Vorhaben wehrt sich allerdings die Wirtschaft. Es sei für Unternehmen nicht möglich, eine Teststruktur für rund 40 Millionen Beschäftigte aufzubauen. Außerdem sei aktuell die Zahl der Infektionen überschaubar, so die Argumentation der Wirtschaftsverbände.

Trotz des Widerstandes ist damit zu rechnen, dass die Testpflicht von der Regierung durchgesetzt werden wird. Wie bereits angenommen, wird die Pandemie auf Basis dann steigender Zahlen, die nicht in andere statistische Zusammenhänge eingeordnet werden (Anzahl Tests vs. positiv Getester etwa) weiter laufen. Koste es, was es wolle. Unternehmen, die nun öffnen dürfen, rechnen teils bereits wieder mit einer Schließung, wie das „ARD/ZDF-Morgenmagazin“ am Montagmorgen etwa aus Rostock berichtete.

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Von Veritatis