Eine weitere Betrugsaffäre, in die Bundesfinanzminister Olaf Scholz möglicherweise verwickelt ist, war nun der Grund für die Bundesregierung, Corona-Hilfszahlungen vorerst auszusetzen. Laut einem Bericht des „Business Insider“ sollen Betrüger über Monate ein „Schlupfloch“ gefunden haben, um Corona-Hilfsgelder unrechtmäßig zu nutzen.

Sie haben die Identitäten von Anwälten und Steuerberatern verwendet, um Geld für echte Unternehmen zu beantragen. Das Geld sei aber auf ihr eigenes Konto geflossen. Auf diese Weise sollen die Betrüger mindestens 15 Millionen Euro ergaunert haben. Für all jene Unternehmer, die dringend rechtmäßig auf die seit November versprochenen Hilfszahlungen warten, ist die vorübergehende Einstellung der Corona-Hilfen erneut ein herber Schlag.

Der Schwindel war möglich, weil die Daten in den Anträgen nicht mit Finanzamts-Daten und den hilfesuchenden Unternehmen abgeglichen worden sind. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll laut „Business Insider“ schon vor Monaten vor diesem Problem gewarnt worden sein, wie ein interner Vermerk vom 21. Dezember 2020 zeigt, der nun öffentlich geworden ist. Scholz soll sogar schon im November gewarnt worden sein, dass bei Corona-Hilfen ein Datenabgleich notwendig sei, um Betrug zu verhindern. Das Finanzministerium hätte dies aber abgelehnt, so der Bericht.

Erinnerung an Cum-Ex-Geschäfte

Bundesfinanzminister Scholz ist damit in eine weitere Betrugsaffäre verwickelt. Scholz wusste frühzeitig von den rechtswidrigen Cum-Ex-Geschäften, spielte im Warburg-Bank-Skandal eine zwielichtige Rolle und wird auch im Wirecard von schweren Verdachtsvorwürfen belastet. Und dennoch befindet sich dieser Mann immer noch in der Position als Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Seine möglichen Verwicklungen in alle diese Betrugsaffären wurde nie vollständig aufgeklärt und scheinen ihm auch nichts anhaben zu können. Aktuell ist die SPD in der öffentlichen Wahrnehmung sogar stabiler als die Union.



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Von Veritatis