Die Lage in der Ukraine spitzt sich zu. Truppen werden auf beiden Seiten verstärkt. Die Waffenruhe ist brüchig. Der russische Präsident Putin versucht durch ein Telefonat, die deutsche Kanzlerin als Vermittlerin zu gewinnen, um den Frieden zu retten.

Nach neuen Spannungen in der Ostukraine haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin die Konfliktparteien zur Zurückhaltung aufgerufen. Der russische Präsident machte der Ukraine schwere Vorwürfe. Das Nachbarland sei für Provokationen in der Ostukraine verantwortlich, durch die die dortige Situation angeheizt wird. Er wolle mit verstärkten Verhandlungen den 2015 vereinbarten Friedensplan durchsetzen. Er sieht ihn “als unbestrittene Grundlage” für ein Ende des Konfliktes, wenn er vollständig umgesetzt werde.

Putin sprach mit Merkel auch von “provokativen Handlungen” der Ukraine, die in jüngster Zeit die Situation entlang der Front verschärft hätten. Er forderte, dass die Regierung in Kiew die getroffenen Vereinbarungen strikt einhalten müssen.

Dazu gehöre auch ein direkter Dialog mit den Separatisten in den Gebieten Luhansk und Donezk sowie ein Autonomiestatus für die Region. Beides wird jedoch von der ukrainischen Seite abgelehnt.

Merkel forderte im Gespräch einen Abbau der russischen Truppenverstärkungen im Umfeld der Ostukraine. Wie Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin weiter mitteilte, nannte die Kanzlerin diese Truppenverringerung erforderlich, um eine Deeskalation der Lage zu erreichen. 

Nach Berichten über Truppenaufmärsche entlang der Konfliktzonen und wegen Verstößen gegen eine Waffenruhe wachse seit Tagen international die Sorge, dass der seit sieben Jahren andauernde Konflikt erneut eskalieren könnte.

Putin und Merkel sprachen auch über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien.

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Von Veritatis