Im September findet die nächste Bundestagswahl statt. Von heute aus betrachtet können wir damit rechnen, dass die Grünen in der neuen Regierung nicht nur vertreten sein werden, sondern diese womöglich auch dominieren und vielleicht den nächsten Bundeskanzler stellen. Oder die nächste Bundeskanzlerin. Aus diesem Grund hat unser Autor Udo Brandes das neueste Buch von Robert Habeck („Von hier an anders. Eine politische Skizze“) für die NachDenkSeiten gelesen.

Ich will es gleich vorweg sagen: Ich habe Vorurteile gegenüber den Grünen. Grüne Politiker repräsentieren für mich ein selbstgerechtes und scheinheiliges bürgerliches Wohlstandsmilieu. Leute, die Wasser predigen und Wein trinken. Das nur vorweg, damit jeder Leser meine subjektive Wahrnehmung des Buches von Robert Habeck besser einschätzen kann.

Eine wichtige Ursache für die Spaltung unserer Gesellschaft sieht Habeck im nicht genügend oder gar nicht befriedigten Anerkennungsbedürfnis von immer mehr Menschen:

„Das Verlangen nach Anerkennung ist ein Phänomen der Moderne. Es fußt auf dem fundamentalen Bruch der Moderne mit dem Mittelalter. (Die Moderne bezeichnet den Umbruch in zahlreichen Lebensbereichen gegenüber der mittelalterlichen Gesellschaft durch Aufklärung, Säkularisierung, Industriealisierung und die Auflösung traditioneller Produktionssweisen [z. B. dem Zunftwesen]. UB) Zuvor waren der Selbstwert und die Identität des Menschen von ihrem Platz in der Gemeinschaft bestimmt. Die Gesellschaften waren streng geordnet nach Ständen, nach Adel und Bauern und Handwerkern, nach geografischen Grenzen, nach einem festgefügten religiösen Weltbild. Seinen Wert als einzelner Mensch brauchte und konnte man weder erwerben noch beweisen“ (S. 266).

In der Moderne muss der Mensch seinen Wert beweisen

Dies änderte sich durch die Moderne und die damit einhergehenden Individualisierungsprozesse. Der einzelne Mensch musste fortan seinen Wert durch gesellschaftlich anerkannte Leistungen beweisen. Deshalb, so Habeck, könne man die Zerrissenheit der Gesellschaft nicht allein ökonomisch erklären:

„Kinder- und Altersarmut, ein Leben am Existenzminimum, eine nicht auskömmliche Rente trotz lebenslanger Arbeit, all das ist ungerecht und fügt Menschen Schaden zu – am Leib, ja, aber eben auch an der Seele. Und mit der Seele meine ich hier Selbstbewusstsein, Selbstwertgefühl, Würde und Anerkennung. Sie sind nicht nur subjektive Gefühle, sondern sie reflektieren und schaffen eine objektive Wirklichkeit“ (S. 254).

In meinen Worten ausgedrückt: Wer arm ist, leidet nicht nur darunter, dass ihm Materielles fehlt und er zum Beispiel einen kaputten Herd nicht ersetzen kann. Gleichzeitig löst diese Armut auch Scham- und Schuldgefühle aus, weil sie in der modernen neoliberalen Wettbewerbsgesellschaft als persönliches Versagen bewertet und als persönlicher Makel erlebt wird. Eine Sichtweise, die einem mittelalterlichen Bauern niemals in den Sinn gekommen wäre, weil seine gesellschaftliche Stellung außerhalb seiner Macht lag. Er wurde in sie hineingeboren. In der Moderne aber ist jeder selbst seines Glückes Schmied – so das neoliberale Dogma.

Der einzelne Mensch in der modernen Gesellschaft könne deshalb, so Habeck mit Bezug auf Hegel, nur Selbstbewusstsein entwickeln, wenn die Gesellschaft ihn in seinem Sein anerkenne. Die Schlussfolgerung daraus, so wie ich Habeck verstanden habe: Es müssen einerseits soziale Ungleichheiten und soziale Ungerechtigkeiten abgebaut werden. Damit aber sei es nicht getan:

„Anerkennung und Würde sind immaterielle Bedürfnisse der Menschen, die zwar durch Materielles kompensiert werden können, aber nicht in ihnen aufgehen“ (S. 273).

Anders ausgedrückt: Es geht nicht nur um Verteilungsgerechtigkeit. Auch ohne wirtschaftliche Probleme könnten Menschen sich benachteiligt und abgewertet fühlen. Er kritisierte in diesem Zusammenhang den häufig von Medien interviewten Historiker und Politologen Herfried Münkler. Dieser habe 2017 vorgeschlagen, dass es einen Wissenstest vor Wahlen geben müsse, und nur die Schlauen wählen dürften. Solche Haltungen, so Habeck, machten es Populisten leicht, die offene und freie Gesellschaft zu diskreditieren (S. 272).

Habeck distanziert sich von Hartz IV

Seiner Argumentation entsprechend distanziert Habeck sich vom – von den Grünen selbst mitgeschaffenen – Hartz-IV-System:

„Um diese Abstiegsängste, die seit der Agendapolitik und mit der Einführung von Hartz IV massiv zugenommen haben, zu kontern und die soziale Spaltung nicht zu Desintegration werden zu lassen, müssen wir Hartz IV überwinden und in ein neues Garantiesystem überführen. Und damit meine ich nicht nur die Technik von Hartz IV, sondern das Denken hinter diesem System. Als die Agendapolitik durchgesetzt wurde, sagte Gerhard Schröder, der damalige Bundeskanzler, dass es kein Recht auf Faulheit geben würde. Damit behauptete er implizit, dass diejenigen, die arbeitslos waren, selber schuld sind. Wenn man weiß, dass ein Drittel aller Alleinerziehenden im SGB-II-Bezug sind, wie Hartz IV formal korrekt heißt (SGB II ist das zweite Sozialgesetzbuch), dann bleibt einem diese Aussage im Hals stecken. Und wenn man ernst nimmt, dass die neue digitale Arbeitswelt alle Berufe betreffen kann, niemand mehr sicher sein kann, wie sich sein Berufsweg entwickelt, und das Scheitern wohl eher der Alltag als die Ausnahme wird, verstärkt das die Fliehkräfte in der Gesellschaft. Arbeitslosigkeit ist eben nicht nur ein individuelles Problem, sondern auch ein gesellschaftliches. (…) Wir brauchen statt des Hartz-IV-Systems ein Garantieversprechen, das allen Menschen im Fall von Arbeitslosigkeit die Würde lässt“ (S. 216).

Als ich diese Zeilen las, dachte ich spontan: Wohl wahr, aber mir fehlt der Glaube. Ich denke, dass Robert Habeck dies wirklich ernst meint und in Bezug auf die soziale Absicherung von Arbeitslosigkeit ernsthaft ewas ändern will. Nur bin ich als ehemaliger Wähler von Rot-Grün ein gebranntes Kind. Und wenn ich mir opportunistische Karrieristen unter den Grünen wie zum Beispiel Katrin Göring-Eckardt vor Augen halte, die ganz maßgeblich Hartz IV gegen die Widerstände in ihrer Partei durchgesetzt hat, dann kommen mir doch Zweifel. Sollten die Grünen eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen, worauf nach meinem Eindruck Annalena Baerbock hinarbeitet, dann würde es mich nicht im Geringsten wundern, wenn genau diese Forderung von Robert Habeck bei Koalitionsverhandlungen als allererstes wieder unter den Tisch fällt. Denn wenn es darum geht, an die Futtertröge der Macht zu kommen, dann sind grüne Funktionäre sehr flexibel.

Die blinden Flecke der Grünen

Was mir an Habeck sympathisch ist, ist, dass er über die blinden Flecke seiner Partei und seines Milieus spricht und zum Beispiel den Begriff „sozial Schwache“ völlig zu recht kritisiert, denn er ist ein politischer Kampfbegriff, der Armen eine Charakterschwäche unterstellt:

„Dass es nicht leicht ist, die eigenen blinden Flecken zu erkennen, merke ich andauernd in meinem Alltag. Beziehungsweise ich merke es nicht andauernd – das ist ja gerade das Problem. Aber ab und zu werden sie einem vor Augen geführt. Ein guter Freund, der stolz darauf ist, Sozialdemokrat zu sein, korrigierte mich neulich, als ich von den ‚sozial Schwachen‘ sprach. Seine Eltern zum Beispiel seien arm, wirklich arm gewesen, sagte er, aber sozial seien sie ausgesprochen stark gewesen. Lange standen im Wahlprogramm meiner Partei Formulierungen, die sinngemäß sagten, dass wir die ‚schmutzige Arbeit‘ in der Kohleindustrie beenden wollen. Geblendet vom Wortspiel erkannten wir nicht, wie das in den Ohren derjenigen, die im Bergbau arbeiten, geklungen haben muss“ (S. 33).

Einiges an Überzeugungsarbeit wird Robert Habeck wohl noch leisten müssen, um seine Sichtweise von Demokratie, die ich vollkommen teile, auch bei den Berliner Grünen populär zu machen:

„Die freiheitliche Demokratie lebt vom Zuhören und Hinterfragen. Davon, dass der andere recht haben könnte. Dass die Dinge auch anders sein können. Sie lebt vom Aushandeln, vom Verhandeln. Demokratie braucht die Zwischentöne. Sie braucht die Debatte – kein Aussperren, kein Niederbrüllen und entsprechend auch andere Räume als nur Tweets und Posts. Fundamentalistisches Denken hingegen zerstört die Demokratie. Es will keine Aushandlungsprozesse, keine Kompromisse. Es hat einen Absolutheitsanspruch – der demokratische Diskurs jedoch per Definition einen Relativitätsanspruch“ (S. 313).

Ich musste beim Lesen dieses Passus an den Landesparteitag der Berliner Grünen denken, der vor kurzem stattfand. Die Spitzenkandidatin Bettina Jarasch wurde gefragt, was sie als Kind gerne geworden wäre. „Indianerhäuptling“, sagte Jarasch spontan, was zu einem Aufschrei unter den Delegierten führte. Jarasch musste sich sofort einem stalinistischen Buß- und Entschuldigungsritual unterziehen und sich für ihre Wortwahl entschuldigen. Wie kann man auch als Grüne bloß so ein böses I-Wort benutzen! Und dann noch nicht mal gegendert!

Resümee

Habecks Buch enthält interessante Überlegungen und Gedankengänge, und das durchaus auch für Leser, die keine Freunde der Grünen sind. Er gehört offenbar zu den Politikern, die das politische Geschäft nicht nur wie ein Handwerk betreiben, sondern auch grundlegender darüber nachdenken, was mir grundsätzlich sympathisch ist. Nach der Lektüre nehme ich ihm ab, dass er ein Politiker ist, der sich wirklich darum bemüht, mit Menschen aus anderen Milieus und mit anderen Sichtweisen ins Gespräch zu kommen und sie zu verstehen. Und er reflektiert durchaus auch seine eigene Partei kritisch.

Sein Buch allerdings ist mir zu verschwafelt und langatmig. Streckenweise kostete es mich deshalb Mühe weiterzulesen. Hundert Seiten weniger und mehr klarere Aussagen hätten dem Buch gutgetan. Sein sprachlicher Stil hat bisweilen etwas Bürokratisch-Akademisches. Habeck neigt zu einer pedantischen Übergenauigkeit. Das hat zur Folge, dass er seine Thesen an einigen Stellen nicht mit ein oder zwei Fallbeispielen veranschaulicht, sondern in einer ellenlangen Nebensatzeinfügung wirklich jedes denkbare Beispiel aufführt. Das stört. Sein Text hätte gewonnen, wenn er sich mehr an die rhetorische Regel „pars pro toto“ (der Teil für das Ganze) gehalten hätte. Und last but not least ist sein konsequent gegenderter Text ein gutes Beispiel dafür, wie man einen Text ästhetisch ruiniert.

Am stärksten fand ich sein Buch immer dann, wenn er seine Ideen auf Basis persönlicher Erlebnisse veranschaulichte. Was gefehlt hat, ist das Thema Außenpolitik. Habeck äußert sich dazu nur allgemein im Zusammenhang mit der Globalisierung und den deutschen Interessen an Europa. Russland und die USA kommen nur am Rande in Erwähnungen vor. Und das ist, glaube ich, kein Zufall. Habeck weiß vermutlich sehr genau, dass die grüne Partei mit ihrer extrem feindseligen Haltung gegenüber Russland und ihrer unterwürfigen Haltung gegenüber den USA eine Achillesferse hat, die sie Ansehen und Stimmen kosten kann. Und hat deshalb dazu lieber geschwiegen.

Für wen ist dieses Buch etwas?

Grundsätzlich für alle, die sich für den Politiker Robert Habeck und sein Denken interessieren. Auch Menschen, die sich politisch grundlegender orientieren wollen, werden bei Habeck mit vielen grundsätzlichen politischen und sozialphilosophischen Überlegungen bedient. Aber wer bei der Lektüre politischer Bücher auch ein gewisses stilistisches Lesevergnügen erwartet, der wird wohl eher enttäuscht sein. Das Buch enthält interessante und denkwürdige Passagen; insgesamt ist die Lektüre aber mehr Arbeit als Vergnügen.

Titelbild: Robert Habeck auf Instagram

Robert Habeck: Von hier an anders. Eine politische Skizze, Kiepenheuer & Witsch, Köln 2021, 377 Seiten, 22 Euro.



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Von Veritatis