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18. January 2019

Allgemein

Wie „völkisch“ ist das Grundgesetz?

Nachdem „völkische Gesinnung“ heutzutage nicht nur verpönt ist, sondern sogar die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes weckt, dessen Aufgabe es ja ist, darauf zu achten, dass Bestrebungen, die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ abzuschaffen, erkannt und vereitelt werden, ist es unumgänglich das Grundgesetz daraufhin zu überprüfen, ob es nicht selbst grundgesetzwidrige Inhalte transportiert. Das klingt jetzt nach Satire, ist aber

Vetternwirtschaft in der Von-der-Leyen-Behörde: So geht es…

Eine kleine Anfrage der FDP brachte nach einem Bericht des „Focus“ einen weiteren Skandal in der Affäre um die Berater von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium an den Tag. Hohe Honorare sollen auf Basis eines persönlichen Netzwerks vergeben worden sein. Ein Berater durfte für einen Tag zwei Tagessätze abrechnen…. Katrin Suder: Die teure Beraterin

Vom Importeur zum Exporteur moderner Lebensmittel – Russland auf der Grünen Woche

In Berlin hat die Grüne Woche begonnen, die wichtigste Messe der Nahrungsmittelindustrie. Russland war 2006 offizielles Partnerland, 2015 sogar größter ausländischer Aussteller. Dann pausierte Russland wegen der angespannten Beziehungen zu Deutschland. Seit 2017 aber ist die russische Nahrungsmittelindustrie wieder dabei. So auch in diesem Jahr. Wenn man das Gewusel in der Messehalle 2 betrachtet, dann deutet

Kämpfe um Tripolis/Militäroperation im Süden

Libyen: Am Dienstag, den 15. Januar, begannen im Süden von Tripolis Kämpfe zwischen der 7. Infanterie Brigade (Kani-Brigade aus dem etwa 60 km von Tripolis entfernten Tarhuna) und der Tripolis Protection Force (TPF). Bei den Auseinandersetzungen, die am Mittwoch eskalierten, wurden nach neusten Meldungen mindestens zehn Menschen getötet und 41 verletzt. Der vor vier Monaten

Die Regierung verspielt eine neue Verkehrspolitik: Aktionismus

Die Bilanz nach dem Treffen der Bundesregierung mit dem Vorstand der Bahn liest sich nach überwiegender Meinung der Medien ausgesprochen schlecht. Aktionismus sei nicht der richtige Ratgeber. Hintergrund ist die sogenannte Bahnreform aus den Jahren 1994/1995, die sich zum Ziel gesetzt hatte, mehr Verkehr auf die Schienen zu leiten. Das ist missglückt. Zudem hat jüngst

Warum ist die Kosovo-Frage ohne Russland nicht zu lösen?

Politik 19:00 18.01.2019(aktualisiert 19:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Die Erklärungen zum Kosovo, die Russlands Präsident Wladimir Putin während seines Besuchs in Serbien am Donnerstag abgegeben hat, können laut dem serbischen Ex-Diplomaten Srecko Djukic als Bestätigung der Entschlossenheit Moskaus betrachtet werden, den „eingefrorenen“ Verhandlungsprozess wieder in Gang zu bringen. „Ich würde sagen, dass die Position Russlands in seiner

Was eine Redaktion falsch macht

Darauf haben die Mainstream-Medien lange gewartet. Man meint, ihren unterdrückten Jubel förmlich zu spüren: Die AfD wird für den Verfassungsschutz zum Prüffall. Endlich, endlich läuft diese Behörde auf der richtigen Spur, auf der Mainstream-Spur, nachdem ihr vorheriger, politisch unbequemer Präsident Hans-Ge­org Maaßen abgelöst worden ist durch den politisch gefälligen Thomas Haldenwang. Ihren Jubel nicht unterdrücken

Macron startet „Dialog“ mit dem Volk – seinen Bürgermeistern

Frankreichs Präsident Macron hat als Reaktion auf die zahlreichen Proteste der Gelbwesten angekündigt, mit den Menschen sprechen zu wollen. Eine „große nationale Debatte“ sollte bis zum 15. März starten. Die erste Etappe brachte er nun hinter sich. Er lud Bürgermeister ein. In der Normandie. 600 Verwaltungschefs diskutierten mit ihm annähernd 7 Stunden, wie aus Frankreich

Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen – „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“?

Gesellschaft 17:56 18.01.2019(aktualisiert 18:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Arbeitsminister Heil vertritt die Bundesregierung in den Verhandlungen zu den Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Er stellt sich hinter das Prinzip „Fördern und Fordern“ – sieht jedoch Änderungsbedarf. Im Gegensatz zu den Linken und Grünen, die eine Streichung der Leistungskürzung fordern. Die Union hält Sanktionen für notwendig. Bundesarbeitsminister Hubertus

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter für die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der

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