RSS FeedJochen Bittner von der Wochenzeitung "Die Zeit" hat ein Buch geschrieben. "Zur Sache, Deutschland! – Was die zerstrittene Republik wieder eint". Was sich als eine Art Gebrauchsanweisung für ein geeintes Deutschland liest, ist in Wirklichkeit der alte Schmarren, den uns unsere Eliten nun schon seit Jahren mit zunehmender Intensität weiszumachen versuchen: Hört und vor allen
Der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland bemängelt schon länger, dass die Überwachung von Kommunikation und deren gesetzliche Grundlagen nicht „auf der Höhe der Zeit“ wären. Bundesinnenminister Horst Seehofer erhört die Klagen nun und will die Überwachung von Kommunikation durch Gesetzesänderungen deutlich erleichtern. Inlandsgeheimdienst und BND wollen Befugnisse für „Online-Durchsuchungen“ Was ist das aber auch für eine
Ein halbes Jahr nach einer Messerattacke in Ravensburg, bei der drei Menschen schwer verletzt wurden, hat der Angeklagte die Tat vor dem Landgericht gestanden. Der 22 Jahre alte Asylbewerber gab zum Prozessauftakt am Donnerstag zu, auf drei Männer in der Innenstadt mit einem Küchenmesser eingestochen zu haben, meldet die Deutsche Presse-Agentur. Gestoppt wurde der Täter im
Bereits im vergangenen Jahr verurteilte ein US-Gericht die Bayer AG zur Zahlung von 78 Millionen Dollar Schmerzensgeld an einen Mann, der durch Glyphosat an Krebs erkrankte. Gestern machte ein weiteres Geschworenengericht Glyphosat für die Krebserkrankung eines US-Bürgers verantwortlich. 11.000 vergleichbare Klagen stehen noch aus und selbst das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Bayer
Quoten werden immer beliebter. Ging man früher davon aus, dass sich das meiste im Leben von alleine regelt, mag man diesem Mechanismus nicht mehr vertrauen. Die Gesellschaft neigt zu Panikzuständen, weil das alles nicht schnell genug geht. Neben dem "Equal Pay Day" müssen immer mehr Quoten her. Beispielsweise für Frauen oder Diverse in Führungspositionen. Im
Die Gesundheitsminister der Länder sind gegen die Pläne der Bundesregierung, die derzeit regional organisierten Krankenkassen der AOK für die Versicherten bundesweit zu öffnen. „Wir sind der Meinung, dass die Umsetzung eines solchen Projekts letztendlich zu erheblichen Verzerrungen innerhalb des AOK-Systems und damit zu einer Schwächung des Bargeldwettbewerbs führen würde“, heißt es in einem Schreiben der
Politik 12:54 21.03.2019Zum Kurzlink Das russische Außenministerium teilt die Einschätzung der Nato, dass die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen abgesenkt wird, sieht die Schuld jedoch bei den USA. „Es ist die neue Strategie der USA, die die Schwelle für die Anwendung von Atomwaffen senkt. Denn sie verwischt die Trennlinie zwischen einem nationalen Konflikt und
Ein fragwürdiges Buch über den „Mafiastaat“ Russland wurde bei der Leipziger Buchmesse mit dem „Buchpreis zur Europäischen Verständigung“ ausgezeichnet. Diese Wahl ist absurd, denn sie bewirkt wie das Buch das Gegenteil von Verständigung. Von Tobias Riegel.Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse wurde am Mittwochabend die russisch-amerikanische Autorin Masha Gessen mit dem „Buchpreis zur Europäischen Verständigung“ geehrt.
Das belgische Parlament fordert die Einstellung der deutschen Kriegsrentenzahlungen an in Belgien ansässige NS-Kollaborateure, darunter Ex-Mitglieder der Waffen-SS. Ergänzend soll Berlin Angaben über die Leistungen, die es seinen einstigen Parteigängern gewährt, an die zuständigen belgischen Stellen übermitteln, heißt es in Brüssel. Damit erhielte Belgien endlich Kenntnis darüber, welche seiner Bürger vom deutschen Staat bis heute
Kriegsverbrechen und Völkermord wurden dem ehemaligen Präsidenten der Serbenrepublik in Bosnien, Radovan Karadzic vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Last gelegt. 40 Jahre lautete das Urteil damals. In seiner Berufung erfährt Karadzic eine gar noch heftigere Strafe: lebenslänglich. Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshof urteilt lebenslänglich Richter Vagn Joensen verlas das Urteil an einen teilnahmslos wirkenden Radovan Karadzic. Er erhob
