Nichts gelernt? – Bundesverfassungsgericht stoppt erneut automatische Kfz-Scanner
Das Bundesverfassungsgericht ist in seiner Ablehnung von automatisierten Erfassungsverfahren von Autokennzeichen und gleichzeitigem Abgleich mit Fahndungsdateien noch einmal einen Schritt weiter…
Über aktuelle Manipulationsvorgänge und das „Alleinstellungsmerkmal“ der NachDenkSeiten
In diesem Interview geht es um praktische Fälle der gängigen Meinungsmache, um den besonderen Charakter der NachDenkSeiten – sich nämlich…
Drei Blöcke: „Nationale Industriestrategie 2030“
Mit einer neuen Industriestrategie will die Bundesregierung deutsche Unternehmen gegen Übernahmen durch ausländische Konzerne abschotten und zugleich Fusionen von Großkonzernen…
EuGH-Bericht unterstützt deutsche Pkw-Maut
EuGH-Generalstaatsanwalt Nils Wahl empfiehlt, die Klage Österreichs gegen die geplante deutsche Autobahnmaut abzuweisen. Das hat das Gericht am Mittwoch angekündigt.…
Kreml-Sprecher sinniert über Sinn des Lebens
Panorama 11:00 06.02.2019(aktualisiert 11:01 06.02.2019) Zum Kurzlink Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat sich bei einem Mediaforum über…
Demontage des Sozialstaates, Umverteilung und selbst gelegte Eier – Einblicke in und Ausblicke für Österreich.
Im Eiltempo schreitet unter der türkis-blauen Regierung der Umbau der Alpenrepublik voran. Mit schrillen rechtsnationalen Tönen werden nicht nur Minderheiten…
European governments are in no position to hand out lectures to Venezuela
European colonialism is back with a vengeance. One may think of Maduro whatever one wants, but there is no excuse…
Unter dieser Bedingung verzichtet Moldawien auf Transnistrien – Parlamentssprecher
Politik 09:25 06.02.2019Zum Kurzlink Der Sprecher des moldawischen Parlaments, Andrian Candu, hat gegenüber der ukrainischen Zeitung „Jewropejskaja Prawda“ die Aussichten…
Brasilien – Der Korruptionssumpf des Bolsonaro-Clans und seine Involvierung in das organisierte Verbrechen
Kaum ist die Regierung Jair Bolsonaro einen Monat im Amt, schon steht sie im Mittelpunkt eines Skandals, der von massiver…
Warum die Stimmungsmache gegen die Umwelthilfe fragwürdig ist
Die CDU wird nicht müde, die Arbeit der Deutschen Umwelthilfe in ein schlechtes Licht zu rücken. Dieses Vorgehen ist ein…
Trump wirbt wieder um Grenzmauer, Gipfel von Trump und Kim, Deutsche stirbt in Luxor
Politik 07:46 06.02.2019(aktualisiert 07:47 06.02.2019) Zum Kurzlink Trump wirbt wieder um Grenzmauer +++ Zweiter Gipfel zwischen Trump und Kim +++…