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16. September 2019

Abschiebung

Urlaub in Syrien: Seehofer droht Heimatbesuchern mit Abschiebungen

Politik 13:24 18.08.2019(aktualisiert 14:00 18.08.2019) Zum Kurzlink Bundesinnenminister Horst Seehofer will jenen Asylbewerbern aus Syrien, die regelmäßig aus privaten Gründen in ihre Heimat reisen, den Flüchtlingsstatus entziehen. „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden“, sagte der CSU-Politiker gegenüber der „Bild

Über 2500 Ausländer kamen trotz Ausreise-Geld nach Deutschland zurück

Gesellschaft 07:41 06.06.2019(aktualisiert 07:47 06.06.2019) Zum Kurzlink Wer nach einem gescheiterten Asylverfahren freiwillig ausreist, kann staatliche Hilfe beantragen. Für die deutschen Behörden ist diese Variante kostengünstiger als eine Abschiebung. Allerdings kommt ein kleiner Anteil der Hilfe-Empfänger später wieder zurück. Mehr als 100.000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen.

Piloten verhinderten 2018 Hunderte Abschiebungen aus Deutschland – Medien

In mehr als 500 Fällen sind im vorigen Jahr Abschiebungen an den Fluglinien gescheitert, schreibt die Zeitung „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf den Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann. Dem Blatt zufolge sollen 506 Abschiebungen im vorigen Jahr nicht vollzogen worden sein, weil Piloten sich weigerten den Flug mit den Migranten zu starten. Romann kritisiert das

Mehr als 30 Afghanen aus Deutschland nach Kabul abgeschoben 

Politik 22:43 25.04.2019Zum Kurzlink In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Donnerstagmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. An Bord der Maschine waren 32 abgelehnte Asylbewerber, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.  Es war die 23. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder 565 Männer nach

Ex-Diplomat widerlegt Meldungen über Exzesse Assanges in ecuadorianischer Botschaft

Politik 22:08 20.04.2019Zum Kurzlink Nach der Festnahme des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London kursierten wüste Details über sein angebliches Fehlverhalten während des Exils in der ecuadorianischen Botschaft. Der frühere Konsul der Landesvertretung, Fidel Narvaez, widerlegte am Samstag gegenüber dem britischen Nachrichtensender Sky News die Gerüchte. Narvaez arbeitete in der ecuadorianischen Botschaft in London zwischen 2010

Mehrere islamistische Gefährder aus NRW abgeschoben

Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Männer nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben, wie das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Donnerstag mitteilte. Die Abschiebung sei am Mittwoch vom Flughafen Düsseldorf erfolgt, hieß es. Nach Angaben des Ministeriums werden die drei Bosnier verdächtigt, im Auftrag der Terrorvereinigung Islamischer Staat* einen Anschlag geplant zu

Tausende demonstrieren in Berlin gegen neues Abschiebegesetz – Agentur

Politik 20:06 30.03.2019(aktualisiert 21:05 30.03.2019) Zum Kurzlink Einige Tausend Menschen haben in Berlin gegen das geplante sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) protestiert. Die Demonstranten forderten am Samstag „sichere Häfen“ für Migranten und „solidarische Städte“, wie die Deutsche Presse-Agentur meldet. Laut Polizei verlief der Protestzug zunächst ohne Zwischenfälle. Erwartet worden waren 3000 Teilnehmer. Die

Bundespolizei: Mehr als jede zweite Abschiebung 2018 gescheitert

Panorama 20:09 24.02.2019(aktualisiert 20:19 24.02.2019) Zum Kurzlink Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen im vergangenen Jahr in Deutschland konnte nicht vollzogen werden. Das schreibt der „Spiegel“ am Sonntag mit Verweis auf ein internes Polizeipapier. Source link

„Anti-Abschiebe-Industrie“ ist Unwort des Jahres

Das „Unwort des Jahres 2018“ heißt „Anti-Abschiebe-Industrie“. Das gab die Jury in Darmstadt bekannt. Der Ausdruck geht auf CSU-Politiker Alexander Dobrindt zurück. Die Jury hat aus fast 900 Einsendungen und mehr als 500 eingegangenen Vorschlägen das Unwort des Jahres gekürt. Die Wahl 2018 fiel auf „Anti-Abschiebe-Industrie“. Die Formulierung sei im Mai 2018 durch den CSU-Landesgruppenchef

Thüringens Innenminister gegen Abschiebung nach Syrien – selbst für Straftäter

Politik 15:51 28.11.2018(aktualisiert 15:57 28.11.2018) Zum Kurzlink Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) befürwortet einen verlängerten Abschiebestopp nach Syrien bis Ende des nächsten Jahres. Dies berichtet der TV-Sender RTL am Mittwoch. Maier verwies auf mangelnde Informationen zur Sicherheitslage in Syrien: Weite Teile des Landes seien „befriedet”, sagte er. Diese seien von einem „Diktator befriedet, der Regierungsgegner

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