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6. Juli 2020

Bundesfinanzministerium

Scholz und die „Schwarze Null“ – Große Kritik an Bundeshaushalt 2020

Politik 15:59 10.09.2019Zum Kurzlink Abonnieren Aktuell beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über den Haushaltsentwurf 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Für Streit sorgt vor allem die „Schwarze Null“, an der SPD-Vizekanzler auch in Zukunft festhalten will. Die Opposition fordert dagegen mehr Investitionen in den Sozialstaat. Auch die geplante Aufrüstung stößt auf Gegenwind. Es ist ein

Finanzminister Scholz: SPD kann stärkste Partei werden

Politik 14:18 05.06.2019Zum Kurzlink Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht gute Chancen für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl, wenn „wir das Ruder rumreißen. Für die Regierungsarbeit der Groko, der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU mahnte der Minister: „„Wir müssen zu Potte kommen.“ Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der EU-Wahl und des Rücktritts

Ein Jahr GroKo: Sehr wenig Licht und zu viel Schatten

Ganze 171 Tage hatte es gedauert, bis die aktuelle Bundesregierung gefunden und das Kabinett Mitte März 2018 vereidigt werden konnte – so lange wie nie zuvor. Doch gilt auch hier der Leitspruch: „Was lange währt, wird endlich gut“? Wohl kaum. Vor allem in den mit Unionspolitikern besetzten Ministerien scheint viel Rat- oder Planlosigkeit zu herrschen. Ungleicher