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19. July 2019

DKP

Demo gegen Krieg im Donbass und deutsche Hilfe für Kiew – Wunsch nach Frieden

Mit weltweiten Aktionen haben Friedensaktivisten am Sonntag gegen den von Kiew geführten Krieg im ostukrainischen Donbass protestiert. An die Verantwortlichen dafür und die von westlicher Politik und Medien verschwiegenen Ursachen hat eine Demonstration in Berlin erinnert. Sie hat davor gewarnt, diesen Krieg zu vergessen. Vor fünf Jahren, am 14. April 2014, begann der Krieg im

Kauft sich die „Betongoldmafia“ die Gunst von Parteien? – Liste der Großspenden 2018

Der Paragraph 25 des Parteiengesetzes verpflichtet die deutschen Parteien, Spenden über 10.000 Euro gesondert in ihren jährlichen Rechenschaftsberichten auszuweisen. Spenden über 50.000 Euro sind dem Bundestagspräsidenten dagegen „unverzüglich anzuzeigen“, wie es im Gesetz heißt. Diese Anzeige wiederum wird dann ebenso unverzüglich als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Im Jahr 2018 wurden auf diesem Weg bislang 27 solcher Großspenden bekannt.