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22. May 2019

EU-Parlament

Europawahl-Umfrage in Großbritannien: Brexit-Partei stärker als Tories und Labour zusammen

Politik 23:15 12.05.2019Zum Kurzlink Die neue Brexit-Partei (BP) wird möglicherweise bei der Europawahl in Großbritannien die meisten Stimmen erhalten. Das ergab eine Umfrage des Instituts Opinium, die auf der offiziellen Webseite der Organisation veröffentlicht wurde. Der am 8. Mai durchgeführten Studie zufolge liegt die Brexit-Partei von Nigel Farage bei 34 Prozent. Auf Platz zwei käme

Französische Politikerin Loiseau verspricht „positiven Blitzkrieg“ – und löst Empörung aus

Politik 16:07 08.05.2019Zum Kurzlink Nathalie Loiseau ist eine französische Beamtin und Politikerin, die gerade ihren Wahlkampf für die EU-Wahlen führt. Um ihre Kampagne anzukurbeln, hat sie sich einer Redewendung bedient, die allerdings gar nicht so gut bei den meisten Franzosen ankam und für heftige Empörung sorgte. Wenige Wochen vor den Wahlen für das Europaparlament hat

Briten bei EU-Wahl 2019: Betrug am Wähler? – Mögliches Schlupfloch für Brexit-Gegner

Der bislang komplett misslungene so genannte Brexit könnte dem Projekt Europäische Union (EU) noch wesentlich mehr Schaden zufügen, als es durch die bloße Entscheidung 2016 bereits geschehen ist. Es deutet sich immer mehr an, dass daran gearbeitet wird, das Brexit-Referendum auszuhebeln. Diejenigen, die seinerzeit zu ihrer großen Überraschung unterlagen, obwohl multimedial der Eindruck erzeugt wurde,

Maduro: „Trump no pasará“

US-Präsident Donald Trump wird seine Ziele in Venezuela nicht erreichen. Darüber schrieb der venezolanische Staatschef Nicolas Maduro am Dienstag auf Twitter. Source link

30 Prozent für die Rechten bei Europawahl? – Moskauer Expertin mahnt vor Gefahr

Bei der Europawahl im Mai könnten rechts-nationalistische Parteien gestärkt ins EU-Parlament einziehen. Davor warnt die russische Politologin Veronika Krasheninnikova im exklusiven Sputnik-Interview. „Russland hat Interesse an einer stabilen, demokratischen EU“, so die Moskauer Geopolitik-Expertin. „US-Berater Steve Bannon fördert rechte Kräfte.“ „Die rechten Bewegungen in Europa haben in den letzten Jahren eine Stärkung erfahren“, sagte Krasheninnikova, Generaldirektorin des

Der AfD den Hahn zudrehen? „Juncker-Nachfolger wird dies nicht durchsetzen dürfen“

Was Manfred Weber, der mögliche Juncker-Nachfolger von der EVP, mit dem EU-Budget plant, ist undemokratisch und wird nicht funktionieren. Dies bestätigt Dipl.-Verwaltungswirtin Dr. Alexandra Bäcker gegenüber Sputnik. Weber will künftig Parteien wie der AfD den Geldhahn in Brüssel zudrehen, weil diese die EU angeblich auflösen wollen. Kürzlich hat Weber, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP)

Nach EU-Abstimmung zu Urheberrechtsreform: Massive Proteste im Netz

Trotz großen Gegenwinds aus der Bevölkerung hat das EU-Parlament die allseits kritisierte Urheberrechtsreform abgenickt. Zuvor waren in den vergangenen Tagen und Wochen Hunderttausende dagegen auf die Straße gegangen, doch anscheinend ohne Wirkung. Das Echo in den sozialen Medien war nach der Abstimmung entsprechend verärgert und wütend. Sogar innerhalb der Fraktionen im EU-Parlament war die Stimmung

Ralf Fücks: Bei EU-Wahl sagen Liberale noch ihr Wort!

In der Kombination von Sozialdemokraten und dann den Demokratisch-Konservativen, den Liberalen und den Grünen werde es nach wie vor eine klare demokratische Mehrheit im Europäischen Parlament geben, sagte Fücks im Sputnik-Interview am Rande einer Veranstaltung in der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ in Moskau. „Wir werden sehen, wer dann am Ende gemeinsam eine politische Mehrheit für die Kommission bildet, aber

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