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21. November 2019

EU

Enttäuschender Liberalismus stärkt Populisten – Politologe über Ostmitteleuropa

Seit dem ersten Sieg der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (polnisch: Prawo i Sprawiedliwość – PiS) im Jahr 2005 habe sich der Nationalpopulismus in Ostmitteleuropa durchgesetzt. Der Politikwissenschaftler Dieter Segert sieht das als Protest gegen die Politik der zuvor in den ehemaligen staatssozialistischen Ländern regierenden Parteien. Die kamen aus dem sozialdemokratischen und dem liberalen Lager. Vor

Schäuble übt Kritik an Nato-Partnern

Politik 20:31 13.11.2019(aktualisiert 20:37 13.11.2019) Zum Kurzlink Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich am Mittwoch in einer Rede vor dem Europaparlament in Brüssel äußerst pessimistisch zur Lage der Nato geäußert. Laut Schäuble steht die internationale, auf Regeln basierende Ordnung unter Druck, denn es werden trotz einer zunehmend verflochtenen Welt nationale Egoismen ausgelebt. Der CDU-Politiker machte in

„Keine Gaststätte“: Türkei fordert EU erneut zu Aufnahme von IS-Anhängern auf

Politik 13:04 13.11.2019(aktualisiert 13:10 13.11.2019) Zum Kurzlink Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat die Heimatländer ausländischer Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat* aufgefordert, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. „Wenn wir alle zusammen den Terror bekämpfen wollen, dann – nichts für ungut – muss sich jeder seiner Terroristen annehmen“, sagte Süleyman Soylu am Mittwoch. Zwei deutsche IS-Frauen Am Freitag

EU lässt erstmals Impfstoff gegen Ebola zu

Panorama 15:02 12.11.2019(aktualisiert 15:04 12.11.2019) Zum Kurzlink Die EU-Kommission hat erstmals einen Impfstoff gegen Ebola zugelassen. Das Medikament wurde seit der Epidemie in Westafrika im Jahr 2014 entwickelt und unter anderem bei Mitarbeitern des Gesundheitswesens schon eingesetzt. „So schnell wie möglich einen Impfstoff gegen dieses schreckliche Virus zu finden, hatte für die internationale Gemeinschaft Priorität“,

EU entwickelt Sanktionsentwurf gegen Türkei – wegen Syrien-Operation

Politik 19:33 23.10.2019Zum Kurzlink Die Europäische Union hat die Militäroperation der Türkei auf dem syrischen Territorium verurteilt und einen Entwurf für neue Wirtschaftssanktionen gegen Ankara vorbereitet. Dies meldet Reuters am Mittwoch unter Verweis auf Vertreter des Europäischen Parlaments. Hauptmaßnahme der Einwirkung auf die Türkei würde das Einfrieren des Vorzugsmodus für den Agrarexport in die EU

„EU als Hinterhof der Welt“? – Russischer Botschafter weiß ein „Rezept“ dagegen

Politik 12:18 13.10.2019(aktualisiert 12:22 13.10.2019) Zum Kurzlink Die Europäische Union droht nach Einschätzung Wladimir Tschischows in den nächsten Jahrzehnten ganz an den Rand der Weltpolitik gedrängt zu werden. Der russische EU-Botschafter selbst glaubt ein „Rezept“ für die Zukunft Europas in petto zu haben. Ihrer Zukunft wegen sollte die Europäische Union mit der Russland-geführten Eurasischen Wirtschaftsunion

„Entdecke dein Europa in der Eremitage“: Russland und die EU bauen kulturelle Brücken

Das Festival „Entdecke dein Europa in der Eremitage“ in St. Petersburg demonstriert reiche sprachliche und kulturelle Vielfalt Europas, erinnert an die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Völkern und fördert das aktive Fremdsprachenstudium. Das Festival war dem Europäischen Tag der Sprachen gewidmet, der am 26. September in der EU und in Russland begangen wird. Das Kennenlernen der

Trump fordert von Europa mehr Geld für die Ukraine

Politik 18:37 22.09.2019Zum Kurzlink Der US-Präsident Donald Trump ist laut Medien der Ansicht, dass Deutschland, Frankreich und die Europäische Union mehr Mittel für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen sollten. „Deutschland, Frankreich und die EU sollen mehr für die Unterstützung der Ukraine ausgeben. Heute stellen sie im Vergleich (zu den USA) weniger (Mittel) bereit“, erklärte Trump

EU: Geltendes Gastransitabkommen über Ukraine ist nicht zu verlängern

Die Europäische Kommission hält laut dem Vizepräsidenten Maros Sevcovic die Verlängerung des geltenden Abkommens über den Gastransit von Russland über die Ukraine in die EU vom juristischen Standpunkt aus für unmöglich. „Wir haben unsere russische Partner darüber aufgeklärt, dass eine Verlängerung des heutigen Vertrages vom juristischen Standpunkt aus unmöglich sein wird, denn es wird ein

Österreich spricht sich gegen EU-Handelsdeal mit Südamerika aus

Österreich 15:43 19.09.2019(aktualisiert 15:45 19.09.2019) Zum Kurzlink Das österreichische Parlament wendet sich aus Umweltschutzgründen gegen das neue Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Bei einer Abstimmung im EU-Unterausschuss des österreichischen Parlaments votierten vier der fünf Parteien gegen das Abkommen. “Das Abkommen wäre schlecht für unsere Landwirtschaft, insbesondere aber für Klimaschutz und Arbeitnehmerrechte in Südamerika

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