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22. May 2019

Europa

Europäische Großmachtfantasien: Wie die Union sich als Moralapostel Europas aufspielt

Kurz vor den EU-Wahlen werden Forderungen nach einem „starken Europa“ laut – vor allem von Seiten der Union. Aus dieser Ecke treten immer wieder „europäische“ Arroganz und Größenwahn ans Licht. „Europäische Armee“, Waren- und Werteexporte sind dabei treibende Themen. Doch kann die EU damit ihrem Ruf als „Friedensmacht“ gerecht werden? Eigentlich gibt es an dem

Studie: Bürger setzen wenig Vertrauen in Europapolitiker

Politik 20:50 20.05.2019Zum Kurzlink Bürger in Deutschland setzen einer Studie zufolge viel mehr Vertrauen in Kommunalpolitiker als in europäische Politakteure. Fast 64 Prozent bringen Bürgermeistern großes oder sehr großes Vertrauen entgegen, 48,5 Prozent sagen das für Kommunalpolitiker, wie aus einer repräsentativen Befragung von mehr als 2000 Wahlberechtigten für die Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Lediglich 43 Prozent

Ex-SPD-Chef: Ungarns Regierungschef ist ein gefährlicher Mann

Politik 21:33 17.05.2019Zum Kurzlink Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat die Regierungen von Österreich, Italien, Polen und Ungarn scharf attackiert und den ungarischen Regierungschef Viktor Orban als einen Politiker ohne Prinzipien bezeichnet. Die „grandiose Idee“ eines Europas ohne Binnengrenzen werde heute „nicht etwa von irgendwelchen verrückten Extremisten gefährdet, sondern von den Regierungen in Wien, in

„Anne Will“ versucht mit dem Iran eine neue Variante der „Haltet den Dieb!“-Methode

Die neue Eskalationsstufe im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran treibt auch hierzulande seltsame Blüten. Die ARD-Sendung „Anne Will“ verdrehte in ihrem Titel „Iran stellt Ultimatum…“ Ursache und Wirkung des Konfliktes. Es ist der Mehrheit der Gesprächspartner zu danken, dass diese eigenartige Sicht weitgehend zurechtgerückt werden konnte. Wer die Ankündigung zur aktuellen „Anne Will“-Sendung

Europawahl-Umfrage in Großbritannien: Brexit-Partei stärker als Tories und Labour zusammen

Politik 23:15 12.05.2019Zum Kurzlink Die neue Brexit-Partei (BP) wird möglicherweise bei der Europawahl in Großbritannien die meisten Stimmen erhalten. Das ergab eine Umfrage des Instituts Opinium, die auf der offiziellen Webseite der Organisation veröffentlicht wurde. Der am 8. Mai durchgeführten Studie zufolge liegt die Brexit-Partei von Nigel Farage bei 34 Prozent. Auf Platz zwei käme

„Horrorszenario und atmosphärische Giftwolke“ – Politologe zu neuer Studie über „russische Gefahr“

Alles für mehr Rüstung – das scheint das Ziel einer aktuellen Studie aus London zu sein, die behauptet, ohne die USA seien die europäischen Nato-Mitglieder wehrlos. Dabei wird Russland erneut als Gefahr ausgemacht. Warum er das Szenario für „unlogisch und unbegründet“ hält, hat der Politologe Erhard Crome gegenüber Sputnik erklärt. „Ein fiktives Horrorszenario aus London,

„Werte-Export“ und „ein Scherbenhaufen“: Zehn Jahre Östliche Partnerschaft der EU

Im Bundestag wurde über den Antrag der Großen Koalition „Zehn Jahre Östliche Partnerschaft der EU“ diskutiert. Während die Union von einem „europäischen Werte-Export“ in die Nachbarländer träumt, kommt deutliche Kritik von Teilen der Opposition. Diese fordert eine „Einbeziehung Russlands“ in das EU-Projekt. Der Bundestag hat am Freitag einen von der Union und SPD eingebrachten Antrag

Kurz: Straßburg steht als „Symbol für Ineffizienz“

Politik 23:15 07.05.2019Zum Kurzlink Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk für das Ende von Straßburg als Zweitsitz des Europäischen Parlaments ausgesprochen, teilte der Sender am Dienstag auf seiner Webseite mit. Laut Kurz sollten zwei Sitze des Parlaments – in Brüssel und in Straßburg – zur Gründung der EU

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