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19. July 2019

Europarat

Russland wieder vollwertiges PACE-Mitglied: Heiko Maas kommentiert die Entscheidung

Politik 21:22 25.06.2019Zum Kurzlink Am Dienstag ist Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) nach fünfjähriger Pause zurückgegeben worden. Insbesondere die Ukraine kritisierte dies heftig. Bundesaußenminister Heiko Maas fand für diese Entscheidung dagegen positive Worte. Maas hat die Entscheidung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Russland sein Stimmrecht zurückzugeben, begrüßt. „Russland gehört

Krise in Europarat: Viele Staaten unterstützen Resolution zu Russlands Rückkehr in PACE

Politik 17:45 23.06.2019(aktualisiert 17:49 23.06.2019) Zum Kurzlink Zwischen Russland und dem Europarat herrscht seit Jahren Eiszeit. Nun zeichnet sich für Moskau eine positive Entwicklung ab: Viele Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung befürworten laut dem Leiter einer Abgeordnetengruppe, Tiny Kox, eine Resolution, die die Teilnahme Russlands an der Gremiumssitzung in Juni ermöglichen soll. Die Abstimmung über den

Macron: Europarat hat Rechte Russlands zu achten

Politik 21:15 06.05.2019Zum Kurzlink Der Europarat sollte Russland als gleichberechtigtes Mitglied der Organisation behandeln und seine Rechte achten. Das erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag russischen Medienberichten zufolge. „Die Rechte Russlands als eines Mitgliedsstaates des Europarates sollen geachtet werden. Seinerseits hat Russland seine Verpflichtungen gegenüber der Organisation zu erfüllen“, sagte Macron. Nach der Aufnahme

Moskau bekundet Bereitschaft, Millionenschulden an Europarat zu begleichen – Medien

Politik 07:58 15.04.2019(aktualisiert 08:03 15.04.2019) Zum Kurzlink Russland zeigt sich bereit, dem Europarat die Schulden in Höhe von 60 Millionen Euro auszuzahlen, allerdings unter einer Bedingung. Darüber schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag unter Berufung auf eine gut unterrichtete diplomatische Quelle. Wie der Leiter des Auswärtigen Ausschusses beim Föderationsrat (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschjow, gegenüber dem

Ist die Schwäche des EU-Parlaments für den Aufstieg der Rechten verantwortlich?

Ab dieser Woche geht es richtig los mit den Europawahl-Kampagnen. Das EU-Parlament ist angeblich als Struktur so schwach, dass die Unzufriedenheit mit dessen Arbeit unter den Euroskeptikern immer weiter wächst. Was die Politiker dieser Kritik entgegenzustellen haben, lesen Sie in diesem Sputnik-Artikel. In der vergangenen Woche haben politische Parteien ihre Kandidatenlisten für die im Mai

Millionenschulden: Russland stellt Europarat eine Bedingung

Politik 20:44 25.01.2019(aktualisiert 20:57 25.01.2019) Zum Kurzlink Moskau ist bereit, seinen Beitrag in den Europarat vollständig einzuzahlen – unter der Bedingung seiner gleichberechtigten Teilnahme an der Tätigkeit aller Satzungsorgane des Europarates. Das sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschow, am Freitag gegenüber Sputnik. Wie der Pressesprecher des Generalsekretärs des Europarates,

Konflikt zwischen Russland und Europarat: Kompromiss vertagt

Politik 18:22 09.10.2018(aktualisiert 18:23 09.10.2018) Zum Kurzlink Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat den Kompromissvorschlag, mit dem die Krise um die russische Mitgliedschaft beendet werden sollte, am Dienstag vorerst vertagt. Das meldet die Nachrichtenagentur DPA am Dienstag aus Straßburg. In der Krise zwischen dem Europarat und Russland ist der Lösungsvorstoß der Parlamentarischen Versammlung (PACE)