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19. July 2019

Föderationsrat

Nato-Schiffe üben in der Ostsee

Politik 20:58 02.05.2019Zum Kurzlink Nato-Schiffe, die der ersten ständigen Marinegruppe der Allianz (Standing NATO Maritime Group 1) angehören, haben Manöver in der Ostsee gestartet. Wie das Vereinte Marinekommando der Nato mitteilte, sind der US-Zerstörer „Gravely“ und die britische Fregatte „Westminster“ daran beteiligt. Die Schiffe würden Abschleppmanöver trainieren, hieß es. Sieben Kriegsschiffe des ersten NATO-Minenabwehrverbandes (Standing

Moskau bekundet Bereitschaft, Millionenschulden an Europarat zu begleichen – Medien

Politik 07:58 15.04.2019(aktualisiert 08:03 15.04.2019) Zum Kurzlink Russland zeigt sich bereit, dem Europarat die Schulden in Höhe von 60 Millionen Euro auszuzahlen, allerdings unter einer Bedingung. Darüber schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag unter Berufung auf eine gut unterrichtete diplomatische Quelle. Wie der Leiter des Auswärtigen Ausschusses beim Föderationsrat (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschjow, gegenüber dem

Millionenschulden: Russland stellt Europarat eine Bedingung

Politik 20:44 25.01.2019(aktualisiert 20:57 25.01.2019) Zum Kurzlink Moskau ist bereit, seinen Beitrag in den Europarat vollständig einzuzahlen – unter der Bedingung seiner gleichberechtigten Teilnahme an der Tätigkeit aller Satzungsorgane des Europarates. Das sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschow, am Freitag gegenüber Sputnik. Wie der Pressesprecher des Generalsekretärs des Europarates,

Puschkow: Ukraine bietet Europa perfektes Rezept für Krieg gegen Russland an

Politik 19:55 02.12.2018(aktualisiert 20:03 02.12.2018) Zum Kurzlink In Berlin versteht man laut dem Vorsitzenden des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments), Alexej Puschkow, dass ein solches „Partnerchen“ wie die Ukraine ‚spielend‘ ins Kloster bringen kann“. Er meint damit, dass Kiew die Nato dazu aufruft, die Militärpräsenz im Schwarzen Meer zu stärken, neue

Russlands Oberhaus: Neue Einsatzbedingungen für Atomwaffen formulieren

Politik 19:57 21.11.2018(aktualisiert 19:59 21.11.2018) Zum Kurzlink Der Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) hat dem Sicherheitsrat vorgeschlagen, neue Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen durch Russland festzulegen. Aufgrund von Empfehlungen, die vom Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss, dem Verteidigungsministerium und dem Sicherheitsrat erstellt wurden, wird dazu aufgefordert, Faktoren für die Beschlussfassung über eine Antwort auf die eventuelle

US-Ausstritt aus INF-Vertrag: Darum soll es sich Trump anders überlegen – Puschkow

Politik 15:30 21.10.2018Zum Kurzlink Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat am Sonntag zu den US-Plänen zum Ausstieg aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auf Twitter Stellung genommen. „Mit dem Ausstieg der USA aus den Verträgen, die nukleare Waffen begrenzen, wird Trump Amerika nicht ‚erneut groß‘ (great again),