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22. August 2019

GroKo

SPD schmiedet Pläne für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Politik 12:52 08.08.2019Zum Kurzlink Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will ein Bündnis mit der Partei Die Linke auf Bundesebene nicht mehr ausschließen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten. Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die SPD sucht anscheinend aktiv Gemeinsamkeiten mit der

Echt jetzt, ZDF? – EU brennt lichterloh und Maybrit Illner sorgt sich um Große Koalition

„Scherbenhaufen Europa – Krise von Brüssel bis Berlin?“ lautete der Titel dieser Sendung. Es war nicht zu ermitteln, wer in der Redaktion auf die brillante Idee für diese Themensetzung kam. Aber es könnte durchaus sein, dass wegen Krankheit oder nachlässiger Dienstplanung diesmal nicht die Redaktion von „Maybrit Illner“ die Sendung plante, sondern aushilfsweise die Reisekostenstelle.

CDU im Abwärtssog: GroKo-Ende nach Wahlen in Ostdeutschland? – „Werteunion“

Die CDU befindet sich laut Umfragen in einer Abwärtsspirale. Für die „Werteunion“, einer konservativen Vereinigung der Partei, ist das ein „katastrophales Ergebnis“ einer verfehlten Politik unter Kanzlerin Merkel. Nach den Wahlen in Ostdeutschland werde die SPD die Notbremse ziehen. Bis dahin müsse die Kanzlerfrage in einer Urwahl geklärt werden. Die Grünen sind in einer weiteren

Düsteres Szenario: Experte zum politischen Wandel in Deutschland

Nach der Europawahl ist im politischen Berlin nichts mehr wie es war: Die SPD liegt in Scherben, Grüne feiern einen Höhenflug, auf die CDU prasselt Kritik nieder und die AfD erobert Ostdeutschland. Ist das alles nur eine Momentaufnahme, oder wird diese Entwicklung noch extremer? Und welches Spitzenpersonal könnte die GroKo-Parteien noch retten? Die Europawahl hat

Finanzminister Scholz: SPD kann stärkste Partei werden

Politik 14:18 05.06.2019Zum Kurzlink Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht gute Chancen für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl, wenn „wir das Ruder rumreißen. Für die Regierungsarbeit der Groko, der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU mahnte der Minister: „„Wir müssen zu Potte kommen.“ Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der EU-Wahl und des Rücktritts

„Es wird niemand kommen“: Arbeitsmarkt-Experten kritisieren Einwanderungsgesetz

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes reiche nicht aus, um dem Fachkräftemangel langfristig entgegenzuwirken. So die überwiegende Einschätzung von Experten während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zum Thema. Die Bundesregierung will mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz „eine gezielte und gesteuerte Einwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt“ regeln, der nicht nur für hochqualifizierte

Nahles-Rückzug: Linke und AfD fordern Neuwahl des Bundestags 

Politik 22:31 02.06.2019(aktualisiert 22:40 02.06.2019) Zum Kurzlink Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles haben Linke und AfD eine Neuwahl des Bundestags gefordert. Nach Angaben der Grünen haben sich die Koalitionspartner fürs Weiterregieren entschieden. Die ehemals große Koalition bewege sich im Chaos, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im ZDF. „Ich glaube, eine faire Lösung wäre jetzt,

Das Saarland macht mobil: 52 Bürgermeister sprechen in Berlin bei der Regierung vor

Politik 19:42 09.04.2019Zum Kurzlink Vertreter aller saarländischen Landkreise, Städte und Gemeinden sind am Dienstag geschlossen in die Hauptstadt gefahren, um gegen die Ungleichbehandlung der Bergbauregionen zu demonstrieren. Ihre Forderung: mehr Strukturhilfen. In einer Pressemitteilung der Gemeinde Nalbach werden die Hintergründe der „in diesem Maße und in dieser Geschlossenheit einmaligen Aktion“ erklärt.  Die 52 Bürgermeister, sechs

Ein Jahr GroKo: Sehr wenig Licht und zu viel Schatten

Ganze 171 Tage hatte es gedauert, bis die aktuelle Bundesregierung gefunden und das Kabinett Mitte März 2018 vereidigt werden konnte – so lange wie nie zuvor. Doch gilt auch hier der Leitspruch: „Was lange währt, wird endlich gut“? Wohl kaum. Vor allem in den mit Unionspolitikern besetzten Ministerien scheint viel Rat- oder Planlosigkeit zu herrschen. Ungleicher

Neues Rentenpaket: Das können deutsche Rentner erwarten

Politik 08:07 09.11.2018Zum Kurzlink Der Bundestag hat in dieser Woche mit den Stimmen der Großen Koalition das neue Rentenpaket verabschiedet. Es soll bereits im kommenden Jahr in Kraft treten. Was auf den ersten Blick für eine Verbesserung der Altersversorgung aussieht, erntet aber auch große Kritik. Sputnik zeigt Ihnen, worauf sich deutsche Rentner künftig einstellen müssen.

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