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16. Oktober 2019

Hubertus Heil

Global Solutions Summit – Möchtegern-G-20 in Berlin

Am 18. und 19. März treffen sich G20-Führungskräfte, internationale Forscher und Experten zum Global Solutions Summit in Berlin. Ziel ist es, Impulse zu senden an die G20-Staatschefs. Deutsche Politiker nutzen die Bühne, um sich international zu geben. Entscheidungen werden jedoch woanders getroffen. Ende Juni findet der G20-Gipfel, das Treffen der Regierungschefs der zwanzig wichtigsten Industrie-

Ein Jahr GroKo: Sehr wenig Licht und zu viel Schatten

Ganze 171 Tage hatte es gedauert, bis die aktuelle Bundesregierung gefunden und das Kabinett Mitte März 2018 vereidigt werden konnte – so lange wie nie zuvor. Doch gilt auch hier der Leitspruch: „Was lange währt, wird endlich gut“? Wohl kaum. Vor allem in den mit Unionspolitikern besetzten Ministerien scheint viel Rat- oder Planlosigkeit zu herrschen. Ungleicher

Bis zu 447 Euro mehr: Heil legt Konzept für Grundrente vor

Gesellschaft 10:55 03.02.2019(aktualisiert 11:05 03.02.2019) Zum Kurzlink Der deutsche Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat ein milliardenschweres Programm konzipiert, das für drei bis vier Millionen ehemalige Geringverdiener die Rente aufstocken und so die Altersarmut verhindern soll. „Sehr viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentner in der

Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen – „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“?

Gesellschaft 17:56 18.01.2019(aktualisiert 18:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Arbeitsminister Heil vertritt die Bundesregierung in den Verhandlungen zu den Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Er stellt sich hinter das Prinzip „Fördern und Fordern“ – sieht jedoch Änderungsbedarf. Im Gegensatz zu den Linken und Grünen, die eine Streichung der Leistungskürzung fordern. Die Union hält Sanktionen für notwendig. Bundesarbeitsminister Hubertus