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21. Oktober 2019

Olaf Scholz

Scholz: Genehmigung von Brexit-Deal gut für Wirtschaftswachstum

Eine Zustimmung des britischen Parlaments zu dem mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal könnte laut Finanzminister Olaf Scholz die deutsche Wirtschaft sofort ankurbeln. „Ich wünsche mir, dass es eine Zustimmung gibt, damit wir jetzt wissen, wie die Dinge weitergehen – und das wird unmittelbar gut sein für das Wachstum”, erklärte der SPD-Politiker am Freitag auf der

Sputnik-Leser haben abgestimmt: Dafür sollte der Bund dringend mehr Geld ausgeben – Umfrage

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 steht: Demnach will der Bund im kommenden Jahr knapp 360 Milliarden Euro ausgeben. Eine Neuverschuldung soll es nicht geben, die schwarze Null wird gehalten. In unserer Wochenumfrage hatten wir unsere Leser gefragt: Wofür sollte der Staat mehr Geld ausgeben? Die Antwort ist eindeutig… Zuletzt hatten die Abgeordneten des Deutschen

Scholz und die „Schwarze Null“ – Große Kritik an Bundeshaushalt 2020

Politik 15:59 10.09.2019Zum Kurzlink Abonnieren Aktuell beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über den Haushaltsentwurf 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Für Streit sorgt vor allem die „Schwarze Null“, an der SPD-Vizekanzler auch in Zukunft festhalten will. Die Opposition fordert dagegen mehr Investitionen in den Sozialstaat. Auch die geplante Aufrüstung stößt auf Gegenwind. Es ist ein

Auch Finanzminister Scholz für Vermögenssteuer

Wirtschaft 22:40 24.08.2019(aktualisiert 22:42 24.08.2019) Zum Kurzlink Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kandidat für den SPD-Vorsitz, befürwortet Überlegungen aus seiner Partei nach einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Scholz hat die entsprechende SPD-Arbeitsgruppe eng begleitet. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte Scholz dem Handelsblatt laut Online-Ausgabe vom Samstag. Demnach will das SPD-Präsidium am

Finanzminister Scholz: SPD kann stärkste Partei werden

Politik 14:18 05.06.2019Zum Kurzlink Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht gute Chancen für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl, wenn „wir das Ruder rumreißen. Für die Regierungsarbeit der Groko, der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU mahnte der Minister: „„Wir müssen zu Potte kommen.“ Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der EU-Wahl und des Rücktritts

Wer wird neuer SPD-Chef? Weitere prominente Absagen…

Politik 17:04 03.06.2019Zum Kurzlink Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles soll die SPD vorerst von drei Stellvertretern geführt werden, bis auf einem Parteitag die Nachfolge gewählt wird. Doch wer soll den unbeliebten Posten übernehmen? Es hagelt Absagen prominenter Genossen, gleichzeitig sprechen sich immer mehr Politiker der Partei für einen grundlegenden Spurwechsel aus. Die Spekulationen um

„Inakzeptable Beiträge“: US-Botschafter kritisiert Bundesetat 2020 wegen Nato-Vorgabe

Politik 22:17 18.03.2019Zum Kurzlink Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland, Richard Grenell, hat am Montag Kritik am Bundeshaushaltsplan 2020 von Finanzminister Olaf Scholz geäußert, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Grenell zufolge entfernt sich Deutschland damit von den Nato-Vorgaben, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. >>>Andere Sputnik-Artikel: Was nach Merkel droht: Der

Global Solutions Summit – Möchtegern-G-20 in Berlin

Am 18. und 19. März treffen sich G20-Führungskräfte, internationale Forscher und Experten zum Global Solutions Summit in Berlin. Ziel ist es, Impulse zu senden an die G20-Staatschefs. Deutsche Politiker nutzen die Bühne, um sich international zu geben. Entscheidungen werden jedoch woanders getroffen. Ende Juni findet der G20-Gipfel, das Treffen der Regierungschefs der zwanzig wichtigsten Industrie-

Ein Jahr GroKo: Sehr wenig Licht und zu viel Schatten

Ganze 171 Tage hatte es gedauert, bis die aktuelle Bundesregierung gefunden und das Kabinett Mitte März 2018 vereidigt werden konnte – so lange wie nie zuvor. Doch gilt auch hier der Leitspruch: „Was lange währt, wird endlich gut“? Wohl kaum. Vor allem in den mit Unionspolitikern besetzten Ministerien scheint viel Rat- oder Planlosigkeit zu herrschen. Ungleicher

Wo ist Olaf Scholz? – Hammelsprung im Bundestag wegen vermissten Ministers

Politik 14:57 14.02.2019Zum Kurzlink Wenn man mit Abstimmungen im Bundestag nicht weiterkommt, gibt es die sportliche Variante, um zu einer Entscheidung zu gelangen: Die Rede ist vom Hammelsprung. So auch am Donnerstag, als Finanzminister Olaf Scholz vermisst wurde und die SPD sich weigerte, ihn herbeizurufen. Muss der Finanzminister eigentlich zwingend dabei sein, wenn über Finanzpolitik

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