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19. July 2019

Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE)

Russland wieder vollwertiges PACE-Mitglied: Heiko Maas kommentiert die Entscheidung

Politik 21:22 25.06.2019Zum Kurzlink Am Dienstag ist Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) nach fünfjähriger Pause zurückgegeben worden. Insbesondere die Ukraine kritisierte dies heftig. Bundesaußenminister Heiko Maas fand für diese Entscheidung dagegen positive Worte. Maas hat die Entscheidung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Russland sein Stimmrecht zurückzugeben, begrüßt. „Russland gehört

Krise in Europarat: Viele Staaten unterstützen Resolution zu Russlands Rückkehr in PACE

Politik 17:45 23.06.2019(aktualisiert 17:49 23.06.2019) Zum Kurzlink Zwischen Russland und dem Europarat herrscht seit Jahren Eiszeit. Nun zeichnet sich für Moskau eine positive Entwicklung ab: Viele Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung befürworten laut dem Leiter einer Abgeordnetengruppe, Tiny Kox, eine Resolution, die die Teilnahme Russlands an der Gremiumssitzung in Juni ermöglichen soll. Die Abstimmung über den

Moskau bekundet Bereitschaft, Millionenschulden an Europarat zu begleichen – Medien

Politik 07:58 15.04.2019(aktualisiert 08:03 15.04.2019) Zum Kurzlink Russland zeigt sich bereit, dem Europarat die Schulden in Höhe von 60 Millionen Euro auszuzahlen, allerdings unter einer Bedingung. Darüber schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag unter Berufung auf eine gut unterrichtete diplomatische Quelle. Wie der Leiter des Auswärtigen Ausschusses beim Föderationsrat (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschjow, gegenüber dem

PACE fordert Russland zu Beitragszahlung an Europarat auf

Politik 20:32 10.04.2019(aktualisiert 20:33 10.04.2019) Zum Kurzlink Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, in der Russland erstmals seit Beginn der Krise aufgerufen wird, eine neue Delegation zu bilden und Beiträge an den Europarat zu zahlen. Von insgesamt 151 Teilnehmern der Sitzung haben 105 für die entsprechende Resolution gestimmt. 30

Konflikt mit Europarat: Russland fordert gezahlte Beiträge in Millionenhöhe zurück

Politik 12:01 03.02.2019(aktualisiert 12:37 03.02.2019) Zum Kurzlink Russland darf seit fast fünf Jahren im Europarat nicht mehr mitstimmen, hat jedoch die Mitgliedsbeiträge jahrelang danach noch in vollem Umfang gezahlt. Nun fordert Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin die Gelder in dreistelliger Millionenhöhe zurück. Wie Sputnik aus Straßburg erfuhr, hat dieses Begehren jedoch kaum Chancen. Wjatscheslaw Wolodin, Vorsitzender der