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20. September 2019

Partei Alternative für Deutschland (AfD)

„Größenwahn“ oder „kein Vertrauen in die Nato“: Erdogans Atomwaffen-Phantasie schürt Ängste

Die Türkei darf laut dem Atomwaffensperrvertrag keine Kernwaffen besitzen. Das findet der türkische Präsident Erdogan offenbar nicht mehr zeitgemäß, wie er kürzlich zu erkennen gab. Er wolle nicht akzeptieren, dass viele Industrieländer Atomwaffen besitzen. Droht nun eine neue, gefährliche Rüstungsspirale? Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Unverständnis darüber geäußert, dass die Türkei keine Atomwaffen

VW gegen AfD-Parteitag in Volkswagen-Halle

Panorama 14:25 22.08.2019(aktualisiert 14:26 22.08.2019) Zum Kurzlink Die AfD hat für ihren Parteitag Ende November die Volkswagen-Halle in Braunschweig gebucht. Das missfällt dem Betriebsrat des Konzerns, der nun den Namenszug abdecken oder die Halle für das Event gar umbenennen möchte. Auf Drängen des Betriebsrates hat der Volkswagen-Konzern den Betreiber der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig aufgefordert, den

„Geschmacklos“, „furchtbar“: Dieses AfD-Wahlkampf-Plakat empört sogar AfD-Anhänger

Panorama 14:50 04.07.2019(aktualisiert 14:52 04.07.2019) Zum Kurzlink Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen ist ein Kampagnen-Motiv der AfD sogar bei Parteianhängern auf Empörung gestoßen. Auf dem Plakat ist eine nackte Frau zu sehen, die an einen Heizkörper gekettet angstvoll in Richtung eines angedeuteten Peinigers schaut. AfD-Sprecher Andreas Harlaß, der das Motiv auf seinem

„Exit-Deutschland“ vor dem Aus: „Propaganda statt Deradikalisierung“ – Exklusiv

Die Aussteigerinitiative „Exit-Deutschland“ wurde im Jahr 2000 gegründet. Unterstützt wird die Arbeit im laufenden Jahr im Rahmen des Bundesprogramms von „Demokratie leben“ mit 225.000 Euro. Im Jahr 2013 hatte das Bundeskabinett beschlossen, „Exit-Deutschland“ langfristig zu fördern. Im Zusammenhang mit dem damaligen Verzicht auf einen NPD-Verbotsantrag sowie als Lehre aus den NSU-Morden wurde die Arbeit der

Merz: „Wir verlieren Teile der Bundeswehr an AfD“

Politik 17:27 23.06.2019(aktualisiert 17:35 23.06.2019) Zum Kurzlink Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat gegenüber der deutschen Zeitung „Bild am Sonntag“ vor einem Abdriften von deutschen Polizisten und Soldaten hin zur AfD gewarnt. „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD“, zitiert die DPA am Sonntag den Politiker.

Düsteres Szenario: Experte zum politischen Wandel in Deutschland

Nach der Europawahl ist im politischen Berlin nichts mehr wie es war: Die SPD liegt in Scherben, Grüne feiern einen Höhenflug, auf die CDU prasselt Kritik nieder und die AfD erobert Ostdeutschland. Ist das alles nur eine Momentaufnahme, oder wird diese Entwicklung noch extremer? Und welches Spitzenpersonal könnte die GroKo-Parteien noch retten? Die Europawahl hat

„Es wird niemand kommen“: Arbeitsmarkt-Experten kritisieren Einwanderungsgesetz

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes reiche nicht aus, um dem Fachkräftemangel langfristig entgegenzuwirken. So die überwiegende Einschätzung von Experten während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zum Thema. Die Bundesregierung will mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz „eine gezielte und gesteuerte Einwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt“ regeln, der nicht nur für hochqualifizierte

Was wäre, wenn Assange Urheber des Strache-Videos ist? – Ungestellte Fragen bei „Anne Will“

Es wäre spannend gewesen, die Antworten zu hören, wenn die Moderatorin ihren Gästen die Frage gestellt hätte: Würde Deutschland Julian Assange politisches Asyl gewähren, wenn er das Strache-Video in Auftrag gegeben hätte? Leider stellte die Moderatorin eine solche Frage nicht. Sie stellte auch andere Fragen nicht. Stattdessen ließ sie es zu, dass der Großteil der Sendezeit

Wegen illegaler Spenden mehr als 400.000 Euro Strafe für AfD

Politik 21:50 16.04.2019Zum Kurzlink Wegen illegaler Parteispenden muss die AfD eine Strafe von insgesamt 402.900 Euro zahlen. Das hat die Bundestagsverwaltung entschieden, wie sie am Dienstag mitteilte. Es geht um Hilfen durch die Schweizer Werbeagentur Goal AG für den heutigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und das Bundesvorstandsmitglied Guido Reil in Landtagswahlkämpfen 2016 und 2017, meldet die

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