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6. Juli 2020

Pressefreiheit

Umwelt-Proteste gegen Kraftwerk Datteln 4: Journalisten sehen Pressefreiheit eingeschränkt

Politik 16:13 30.05.2020(aktualisiert 16:14 30.05.2020) Zum Kurzlink Umweltschützer haben am Samstag die Inbetriebnahme des deutschen Steinkohlekraftwerks Datteln 4 mit Protesten begleitet. Einigen Journalisten war inzwischen sogar verboten worden, sich dem Kraftwerk zu nähern, da die Polizei vermutlich Krawalle befürchtete. In der kleinen Stadt Datteln geht heute – zwei Wochen früher als geplant – Deutschlands letztes

Mehr als 5000 Menschen demonstrieren in Hannover für Pressefreiheit

Politik 16:43 23.11.2019(aktualisiert 18:24 23.11.2019) Zum Kurzlink Mehr als 5000 Menschen sind in Hannover am Samstag zu einer Demonstration für die Pressefreiheit und gegen Bedrohungen von Journalisten zusammengekommen. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten. Der Anlass war eine Kundgebung der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten, zu der sich nach Angaben

Russische Botschaft in London: Akkreditierungsverweigerung für RT ist Diskriminierung

Politik 21:34 05.07.2019Zum Kurzlink Russlands Botschaft in Großbritannien hat die Verweigerung der Akkreditierung für den TV-Sender RT für die Konferenz zur Medien-Freiheit als Diskriminierung vonseiten des britischen Außenministeriums eingestuft. Dies erklärte der Pressesprecher der diplomatischen Mission. Zuvor am Freitag hatte die Chefredakteurin der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya segodnya“ und des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, mitgeteilt, dass

Politisches Asyl für Wikileaks-Gründer Assange in Deutschland gewähren – MdB Dağdelen

Während der Diskussionsrunde in der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnja“ zum Fall Julian Assange sagte die Vizevorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Sevim Dağdelen, vielen Journalisten in Deutschland sei es klar, dass es dabei nicht nur um ihn bzw. um WikiLeaks gehe. Die Verfolgung von Assange gefährdet laut der Abgeordneten alle

Kramp-Karrenbauer will Internet umkrempeln: Soll Anonymität verschwinden?

Politik 23:32 09.06.2019Zum Kurzlink Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderungen nach neuen Regeln für den Umgang in sozialen Netzwerken und vor allem für die Anonymität im Internet bekräftigt. Damit heizt sie die schon zuvor losgetretene Diskussion um eine schleichende Zensur im Internet weiter an. Laut Kramp-Karrenbauer sollte man sich die Frage stellen, ob im Internet

Pressefreiheit in Gefahr: Plant Seehofer die Überwachung von Journalisten?

Politik 19:45 29.05.2019Zum Kurzlink Laut Medienberichten plant das Innenministerium von Horst Seehofer, Geheimdiensten künftig das Ausspähen von Journalisten zu erlauben. So könnte es den Behörden künftig möglich sein, Computer und Smartphones von Journalisten zu hacken oder auf Servern verdeckt nach Informationen zu suchen. Ist die Pressefreiheit in Gefahr? Wie die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ berichtet,

Russisches Außenamt wird französische Journalisten ebenfalls warten lassen

Politik 20:36 25.04.2019Zum Kurzlink Moskau wird beim Ausstellen von Pressekarten für französische Journalisten in Russland genauso vorgehen wie Paris gegenüber russischen Reportern in Frankreich. Das erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau. Damit reagierte sie auf die Situation, in der neun Journalisten der russischen Agentur Sputnik seit einem Jahr

Unerwünschte Pressefreiheit: Deutsche Medien kritisieren RT-Gespräch von Justizministerin Barley

Politik 21:31 13.04.2019Zum Kurzlink Bundesjustizministerin Katarina Barley hat dem deutschen Dienst des russischen TV-Senders RT ein Interview gegeben. RT Deutsch sprach mit ihr über den Europawahlkampf, die Krise der SPD, Mietpreisbremsen und mögliche Enteignungen von Immobilienkonzernen, das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 sowie über den außenpolitischen Umgang mit Russland, heißt es auf der RT-Homepage. Das Gespräch

OSZE-Medienbeauftragter hält Druck auf mehrere Sputnik-Redaktionen für „inakzeptabel“

Politik 22:38 12.04.2019Zum Kurzlink Nach Einschätzung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Desir, ist die aktuelle Problemsituation um die Sputnik-Redaktionen in Frankreich, Estland und Lettland inakzeptabel. Am Freitag hat sich der Kommunikationsdirektor der Nachrichtenagentur Rossija Segodnja, Pjotr Lidow-Petrowski, mit Desir am Rand der OSZE-Konferenz zur Bedrohung der Pressefreiheit getroffen. „Ich habe auch eine Stellungnahme zu den

Reporter ohne Grenzen beklagt Gefahr für Journalisten in der Ukraine

Vor der Präsidentenwahl in der Ukraine an diesem Sonntag sieht die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) die Pressefreiheit in dem Krisenland zunehmend in Gefahr. „Immer öfter werden Medienschaffende mit Gewalt an ihrer Arbeit gehindert”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA) ROG am Donnerstag. Die Organisation beklagte auch Fälle, in denen ausländische Korrespondenten nicht einreisen durften. Die Organisation

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