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23. Januar 2020

Rechtsextremismus

AfD-Parteitag stärkt völkischen „Flügel“ – World Socialist Web Site

  AfD-Parteitag stärkt völkischen „Flügel“ Von Peter Schwarz 3. Dezember 2019 Der völkisch-nationalistische „Flügel“ um Björn Höcke und Andreas Kalbitz ist gestärkt aus dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) hervorgegangen, der am vergangenen Wochenende in Braunschweig stattfand. Die Vertreter des „Flügels“, die bisher mit ihren rassistischen, neonazistischen und antisemitischen Standpunkten vor allem die ostdeutschen

AfD nach Halle-Anschlag im Kreuzfeuer der Kritik: Partei beklagt „Instrumentalisierung“

Politik 21:01 12.10.2019(aktualisiert 22:13 12.10.2019) Zum Kurzlink Nach dem Anschlag von Halle hagelt es Kritik gegen die AfD: Die anderen Parteien geben ihr Mitschuld an der Tragödie. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warf der rechtskonservativen Partei vor, sich immer mehr in Richtung NPD zu bewegen. AfD-Chef Jörg Meuthen sowie andere Parteikollegen wehren sich gegen die

AfD-Arbeitsgruppe sieht in der eigenen Partei Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Politik 18:29 24.09.2019Zum Kurzlink Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sehe bei einigen Äußerungen von Politikern der eignen Partei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. Am häufigsten falle dabei Björn Höcke mit „mehrdeutigen oder problematischen“ Aussagen auf. Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. Das berichtet die

Rechte Vorkommnisse bei Dynamo Dresden – Verein entschuldigt sich

Fußball-Zweitligist SG Dynamo Dresden hat am Sonntag auf „verabscheuungswürdige Vorkommnisse“ beim Ligaduell gegen den Hamburger FC St. Pauli reagiert. Dafür habe Dynamos kaufmännischer Geschäftsführer persönlich um Entschuldigung gebeten. Stein des Anstoßes war das Verhalten von zwei Ordnern im Dresdener Rudolf-Harbig-Stadion, dem Austragungsort des Fußballmatches zwischen St. Pauli und Dynamo vom Sonnabend: Die beiden Männer hätten

„1,5 Straftaten pro Stunde“: Bundestagsvize Petra Pau warnt vor rechter Gewalt – Exklusiv

Rechtsextreme haben im ersten Halbjahr dieses Jahres bundesweit bereits 8.605 Straftaten begangen – darunter 363 Gewaltdelikte. Mindestens 179 Menschen wurden dabei verletzt. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) zurück. Vergleicht man die Zahlen mit den Angaben des Bundesinnenministeriums für das erste Halbjahr 2018, so ergibt sich

Belästigung, sexuelle Avancen an Minderjährige, Drohbriefe – Wenn Polizisten Daten missbrauchen

Nicht nur bei Routinekontrollen im Straßenverkehr fragen Polizisten personenbezogene Informationen über die Polizeidatenbank ab. Immer mehr Fälle werden bekannt, in denen Beamte aus privaten Gründen unerlaubt Daten abgefragt und diese in einigen Fällen dazu verwendet haben, um Privatpersonen zu belästigen oder einzuschüchtern. Wenn nach einem Konzert über das Polizei-Auskunfts-System innerhalb von nur einer Nacht 83

Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit: VW ergänzt Betriebsvereinbarung

Gesellschaft 16:13 10.07.2019(aktualisiert 16:15 10.07.2019) Zum Kurzlink Der Autobauer Volkswagen will ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen. Die Betriebsvereinbarung über „Partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz” wurde um einen entsprechenden Passus ergänzt, wie ein VW-Sprecher am Mittwoch sagte. In der ergänzten Fassung der Vereinbarung heißt es: „Äußerungen, Verhaltensweisen und Symbole, die fremdenfeindlich, extremistisch, antisemitisch oder auf andere Weise

Medienbericht: Mutmaßlich Rechtsextreme sammelten Ausrüstung für Morde

Eine mutmaßlich rechtsextreme Gruppe aus Mecklenburg-Vorpommern soll laut einem Medienbericht beabsichtigt haben, Zubehör für Angriffe auf politische Gegner zu bestellen. Das berichtet die dpa mit Verweis auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Meldung zufolge sollen sich auf einer entsprechenden Material-Liste rund 200 Leichensäcke und Ätzkalk befunden haben. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) beruft sich dabei am

Wolfgang Gedeon (AfD): „Rechtsextremistischer Terror ist Vogelschiss“

Politik 13:59 27.06.2019Zum Kurzlink Der in der eigenen Partei umstrittene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon hat die Bedeutung von rechtsextremistischem Terror in Deutschland relativiert. Mit Blick auf die aktuellen Zahlen verglich Gedeon diese Art von Terrorismus mit einem „Vogelschiss“. Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz veröffentlichten Zahlen zeigen eine andere Realität. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter

„Exit-Deutschland“ vor dem Aus: „Propaganda statt Deradikalisierung“ – Exklusiv

Die Aussteigerinitiative „Exit-Deutschland“ wurde im Jahr 2000 gegründet. Unterstützt wird die Arbeit im laufenden Jahr im Rahmen des Bundesprogramms von „Demokratie leben“ mit 225.000 Euro. Im Jahr 2013 hatte das Bundeskabinett beschlossen, „Exit-Deutschland“ langfristig zu fördern. Im Zusammenhang mit dem damaligen Verzicht auf einen NPD-Verbotsantrag sowie als Lehre aus den NSU-Morden wurde die Arbeit der

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