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29. März 2020

Sachsen

Betrüger in Deutschland geben sich als Corona-Tester aus

In Zeiten der Corona-Pandemie geben sich Kriminelle in Deutschland als angebliche Polizeibeamte und Corona-Tester aus, um Menschen um ihr Geld zu bringen. Die Polizei meldet solche Fälle aus Sachsen und Rheinland-Pfalz. In der Stadt Brandis haben Unbekannte am Montag einen 58-Jährigen von einer unterdrückten Nummer aus angerufen und ihm mitgeteilt, dass ein Bekannter von ihm

Sachsen: AfD sorgt mit Anfrage zu „gebärfähigen Frauen“ für Unmut

Politik 21:29 01.02.2020(aktualisiert 21:48 01.02.2020) Zum Kurzlink Mit der jüngsten Kleinen Anfrage hat die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag offenbar für einiges Stirnrunzeln gesorgt: Die Partei hat sich nach der Zahl der „gebärfähigen Frauen“ im Freistaat erkundigt. Dies kam bei anderen Parteien nicht besonders gut an, die Anfrage wurde als „geschmacklos“ und „tendenziös“ kritisiert. In der

Hitler-Imitator aus Sachsen drohen keine Konsequenzen

Gesellschaft 19:46 16.01.2020(aktualisiert 19:56 16.01.2020) Zum Kurzlink Der Auftritt eines als Adolf Hitler verkleideten Mannes bei einem Motorradfahrer-Treffen auf der sächsischen Augustusburg (nahe Chemnitz) wird keine juristischen Folgen haben. „Die Imitation ist strafrechtlich nicht relevant“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Donnerstag auf Nachfrage. Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Bartes falle nicht

Kretschmer ermutigt Bürger zu Widerspruch bei Hassrede

Politik 10:13 31.12.2019(aktualisiert 10:35 31.12.2019) Zum Kurzlink Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Bürger aufgerufen, hassvolle, fremdenfeindliche oder beleidigende Äußerungen nicht schweigend hinzunehmen: Nicht alles, was wegen der Meinungsfreiheit gesagt werden dürfe, dürfe unwidersprochen bleiben. „Wir müssen im Alltag widersprechen, wenn Leute Dinge sagen, die sie zwar wegen der Meinungsfreiheit sagen dürfen, die aber

Blaue Partei der früheren AfD-Chefin Petry löst sich auf

Politik 18:45 05.11.2019(aktualisiert 19:17 05.11.2019) Zum Kurzlink Als Konsequenz aus dem Wahlschlappen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschloss die Blaue Partei der Ex-AfD-Chefin Frauke Petry, sich bis Jahresende aufzulösen. „Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden“, erklärte Petry. „Es ist daher konsequent, wenn auch

Maaßen kommentiert Landtagswahlen – „Die AfD ist für mich ein gäriger Haufen“

Politik 11:39 02.09.2019Zum Kurzlink Die Wählerstatistik der CDU bei der Landtagswahl spricht laut dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen dafür, dass für die Wähler es „mehr Werte und mehr Maaßen in der Partei braucht“. Dies sagte Maaßen gegenüber Journalist und Buchautor Gabor Steingart. Eine künftige AfD-Mitgliedschaft hat er dabei ausgeschlossen. So sieht Maaßen das Wahlergebnis in Sachsen

Wahlen in Deutschland sollten unter internationale Kontrolle gestellt werden

Kommentare 21:27 01.09.2019(aktualisiert 21:29 01.09.2019) Zum Kurzlink Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind das Ergebnis einer spalterischen Politik, die von der September-Entscheidung der Bundeskanzlerin am Wochenende des 4./5. September 2015 bestimmt wird. Der Wahlkampf hat deutlich gemacht, dass mit allen Mitteln die damalige verfassungsbrechende Entscheidung administrativ der Partei gegenüber durchgesetzt wird, die eine Rückkehr

Maaßen zieht sich aus CDU-Wahlkampf in Sachsen zurück

Politik 22:10 25.08.2019(aktualisiert 22:22 25.08.2019) Zum Kurzlink Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zieht sich aus dem Landtagswahlkampf der sächsischen CDU zurück. „Ich wollte meiner Partei in Sachsen helfen. Da meine Unterstützung von Ministerpräsident (Michael) Kretschmer für nicht nötig erachtet wird, ziehe ich mich schweren Herzens zurück und wünsche der CDU Sachsen zugleich aus vollem Herzen viel Erfolg!”,

Klimaschutz: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer warnt CDU vor Verbotspolitik

Politik 12:30 18.08.2019(aktualisiert 12:55 18.08.2019) Zum Kurzlink Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen hat der Ministerpräsident von Sachsen und CDU-Politiker Michael Kretschmer gegenüber den Medien der Axel-Springer-Verlagsgruppe die Position seiner Partei bei Klimaschutz-Debatten kommentiert. Die Interviews wurden am Sonntag veröffentlicht. Kretschmer drückte seine Ablehnung bestimmter Steuern, darunter einer CO2-Steuer, aus. Diese würde es mit ihm

Sachsen: Fäkalien-Anschlag auf Rathaus vor Höcke-Besuch – Polizei ermittelt

Politik 22:10 09.08.2019(aktualisiert 22:20 09.08.2019) Zum Kurzlink Unbekannte haben in der Nacht zu Freitag das Rathaus im sächsischen Grimma mit Hundekot und Farbe beschmiert – kurz vor einem Wahlkampfaustritt des AfD-Politikers Björn Höcke. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet. Über den Vorfall berichtet unter anderem „Die Welt”. Oberbürgermeister Matthias Berger hat demnach die Schmierereien im Vorfeld

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