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17. June 2019

Sanktionen

Deutscher Volkswirt: „Russland kam mit Sanktionen besser zurecht als erwartet“

Politik 19:04 15.06.2019(aktualisiert 20:17 15.06.2019) Zum Kurzlink Der frühere Chef des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Klaus Mangold, hat sich gegenüber der „Badischen Zeitung“ über die russische Wirtschaft und die gegen das Land verhängten westlichen Sanktionen ausgesprochen. Die russische Wirtschaft meisterte dem Experten zufolge Belastungen wie niedrigere Rohstoffpreise in den vergangenen Jahren. Für 2019 erwarte das

EU-Bericht: „Unkooperatives Verhalten Russlands eingeschränkt“

Politik 21:32 14.06.2019(aktualisiert 21:54 14.06.2019) Zum Kurzlink Der am Freitag veröffentlichte EU-Bericht „European Union Global Strategy“ (EUGS)bezeichnet den „zweigleisigen Ansatz“ der Europäischen Union von Dialog und Sanktionspolitik gegenüber Russland als wirkungsvoll. Bezüglich der europäischen Russland-Politik ist in dem EUGS-Bericht von einem Dialog und gleichzeitig von einer Sanktionsstrategie Brüssels gegenüber Moskau die Rede: „In den letzten

Ehemaliger Botschafter Murray: „Wie dumm muss man sein, an einen iranischen Angriff zu glauben?“

Politik 16:36 14.06.2019Zum Kurzlink In einem aktuellen Blogbeitrag beschäftigt sich der ehemalige britische Botschafter und Assange-Vertraute Craig Murray mit den US-amerikanischen Anschuldigungen gegen den Iran. Die Vorwürfe seien lächerlich, der Angriff auf die beiden Öltanker eine inszenierte False Flag Attacke, so Murray. „Ich kann gar nicht beginnen zu ergründen, wie dumm man sein muss, zu

Türkei kauft russisches Raketensystem S-400 – Erdogan stellt Liefertermin klar

Politik 22:09 12.06.2019(aktualisiert 22:28 12.06.2019) Zum Kurzlink Die Türkei hat das russische Luftabwehrraketen vom Typ S-400 gekauft und nimmt dafür auch eine Verschlechterung der Beziehungen zum Nato-Partner USA in Kauf. Auch Drohungen aus Washington haben die türkische Regierung nicht umgestimmt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch angekündigt, dass die russischen Raketenabwehrsysteme S-400

Teheran nennt Bedingung für Ende des Konflikts mit USA

Politik 22:42 12.06.2019Zum Kurzlink Der Iran und die USA befinden sich in einem Dauerkonflikt, glücklicherweise bislang nicht in einem militärischen. Nun hat Teheran die Bedingung genannt, die für ein Ende dieser Dauerkonfrontation nötig sei. Das Ende des Konflikts zwischen den USA und dem Iran ist nach den Worten von Präsident Hassan Rouhani nur denkbar, wenn

Mögliche Waffe im Handelsstreit mit USA? China startet überraschend Studie zu Seltenen Erden

Die USA haben verschiedene Strafzölle gegen China verhängt. Kurz darauf kamen Spekulationen auf, dass China als Reaktion darauf Export-Beschränkungen auf Seltene Erden einführen könnte. Nun erhalten diese Mutmaßungen neue Nahrung. Wie das „China Securities Journal“ am Dienstag berichtet, hat die chinesische Nationale Entwicklungs- und Reformkommission gemeinsam mit dem Industrie- und dem Rohstoffministerium eine Studie über

Außenminister Ungarns: Wir wollen kein Verlierer mehr sein, von daher keine Sanktionen

In diesem Jahr hat das Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg viele hochrangige internationale Gäste empfangen dürfen, darunter der Staatspräsident der Volksrepublik China Xi Jinping, Bundeswirtschaftsminister Altmaier, der belgische Vizepremier Kris Peeters sowie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó. Die Tonalität ihrer Reden war unterschiedlich, doch die Kernbotschaft war ähnlich: Mehr Dialog mit Russland. Am Rande des Forums

Was kann Deutschland hier reißen? Heiko Maas kommt mit hochgesteckten Zielen nach Iran

Politik 22:20 09.06.2019(aktualisiert 22:23 09.06.2019) Zum Kurzlink Bundesaußenminister Heiko Maas ist am späten Sonntagabend in Teheran gelandet. Das Ziel, das sich der Außenpolitiker gesetzt hat, ist dabei ausgesprochen hoch – er will das Atomabkommen retten. Die jetzige Iran-Reise von Maas gilt als ein (möglicherweise letzter) Rettungsversuch für das umstrittene Atomabkommen. Der Bundesaußenminister will sich für

BMW-Russland-Chef: Wir glauben an Potential am russischen Markt

Vom 6. bis 8. Juni findet das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg statt. Es wird seit 1997 durchgeführt und steht unter der Patenschaft des russischen Präsidenten. Tausende Besucher aus Russland und der ganzen Welt versammeln sich und besprechen die wichtigsten Fragen im Bereich von Wirtschaft und Politik. Deutsche und russische Unternehmen nutzen diese Plattform, um

USA gewähren 90 Tage Aufschub für Teil der Maßnahmen gegen Huawei

Die USA haben die strengen Maßnahmen gegen den chinesischen Huawei-Konzern nach nur wenigen Tagen teilweise gelockert. Ab sofort gelte für 90 Tage eine Regelung, die einige Geschäfte mit Huawei erlaube, teilte das US-Handelsministerium in der Nacht zum Dienstag mit. Dabei geht es vor allem um die Versorgung bestehender Smartphone-Nutzer sowie den Betrieb von Mobilfunk-Netzwerken mit

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