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19. January 2019

Sanktionen

Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen – „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“?

Gesellschaft 17:56 18.01.2019(aktualisiert 18:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Arbeitsminister Heil vertritt die Bundesregierung in den Verhandlungen zu den Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Er stellt sich hinter das Prinzip „Fördern und Fordern“ – sieht jedoch Änderungsbedarf. Im Gegensatz zu den Linken und Grünen, die eine Streichung der Leistungskürzung fordern. Die Union hält Sanktionen für notwendig. Bundesarbeitsminister Hubertus

Heiko Maas: „Es wird keiner verhindern“

Politik 21:48 17.01.2019(aktualisiert 21:57 17.01.2019) Zum Kurzlink Auch durch US-Sanktionen kann laut dem deutschen Außenminister Heiko Maas die Pipeline Nord Stream 2 nicht mehr gestoppt werden. „Es wird keiner verhindern“, sagte Maas am Donnerstag gegenüber der Agentur dpa. Wie Maas betonte, könnten US-Strafmaßnahmen zwar zum Ausstieg deutscher Unternehmen bringen. “Sie werden aber nicht dazu führen,

BMW-Russland-Chef Stefan Teuchert erwartet 2019 steigende Verkäufe – Interview

Trotz der US-Sanktionen und Wechselkursveränderungen rechnet BMW im neuen Jahr mit einem weiteren Zuwachs seiner Verkaufszahlen in Russland. Die Nachfrage nach dem Premiumsegment dürfe steigen und BMW erwarte einen weiteren Impuls mit dem neuen X7, sagte BMW-Russland-Chef Stefan Teuchert im Sputnik-Gespräch. Mit den Ergebnissen des vergangenen Jahres 2018 ist Stefan Teuchert zufrieden: „Wir konnten uns

Sanktionen gegen Russland „temporär“ und „instrumental“ – Rom

Politik 20:57 14.01.2019Zum Kurzlink Der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi hat sich am Montag in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Corriere della Sera“ zu den antirussischen Sanktionen geäußert. Das Interview wurde auf der offiziellen Internet-Seite der Zeitung veröffentlicht. Dem Minister zufolge sollten die gegen Moskau verhängten Sanktionen, über welche im Rahmen der EU und der

Warenumsatz zwischen Russland und Österreich schlägt Rekorde

Wirtschaft 21:51 14.01.2019(aktualisiert 22:15 14.01.2019) Zum Kurzlink Der Warenumsatz zwischen Russland und Österreich hat 2018 laut dem russischen Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinskij, auf einem höheren Niveau gelegen, als vor der Verhängung der antirussischen Sanktionen und Russlands Gegenmaßnahmen. Bei der Präsentation des Investitionspotenzials des russischen Gebietes Irkutsk vor der Wirtschaftskammer Österreich am Montag in Wien erklärte

Russland: USA planen illegitime Bildung alternativer Regierung in Venezuela

Politik 11:03 11.01.2019(aktualisiert 11:05 11.01.2019) Zum Kurzlink Nach dem jüngsten Telefonat zwischen US-Außenminister Mike Pompeo und dem neuen oppositionellen Vorsitzenden des venezolanischen Parlaments, Juan Guaido, hat Russland die US-Politik gegenüber Venezuela als „unverhohlenes Eingreifen“ in die Souveränität dieses Staates verurteilt. Moskau wirft den USA vor, verfassungswidrig eine alternative Regierung in Venezuela bilden zu wollen, wobei Washington

US-Botschafter droht wegen Nord Stream 2: „… immer in Gefahr, da…“

Politik 11:58 08.01.2019Zum Kurzlink Den USA ist die Gaspipeline Nord Stream 2 ein Dorn im Auge. Sie wollen das Projekt stoppen, was der Bundesregierung laut dem „Handelsblatt“ große Sorgen bereitet. Die USA erhöhen den Druck – und haben dabei eine Gruppe im Visier. Richard Grenell, US-amerikanischer Botschafter in Deutschland, gilt als Wortführer der Nord-Stream-2-Gegner. Laut „Handelsblatt“

Scheitern von Nord Stream 2 wegen USA unmöglich – Gazprom-Chef Miller

Wirtschaft 19:27 30.12.2018(aktualisiert 19:31 30.12.2018) Zum Kurzlink Die USA versuchen zunehmend Druck auf das Projekt Nord Stream 2 aufzubauen, um es langfristig zu stoppen. Laut dem Chef von Gazprom, Alexey Miller, wird das Projekt jedoch unabhängig von jeglichen amerikanischen Aktionen erfolgreich starten. Miller erklärte gegenüber russischen Medien, dass das Gas über die Nord Stream 2-Pipeline

EU hat letzte Chance zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland – EU-Botschafter

Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat die EU-Führung aufgefordert, ihre Haltung gegenüber Russland zu überdenken. Besorgniserregend ist laut dem Botschafter der Einfluss der USA auf die europäische Position bezüglich des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag). Der EU-Botschafter Tschischow zog die Bilanz des Jahres 2018 in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

Verlängerung von Russland-Sanktionen: EU veröffentlicht entsprechende Entscheidung

Politik 12:20 28.12.2018Zum Kurzlink Die EU hat das Dokument über die Verlängerung der Einschränkungen gegen Russland publik gemacht. Veröffentlicht wurde es im Rechtsinformationssystem EUR-Lex. „Diese Entscheidung ist bis zum 31. Juli 2019 gültig (…), tritt am nächsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Official Journal of the European Union in Kraft“, heißt es. Die Maßnahmen betreffen den Finanz-,

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