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17. November 2019

SPD

Gabriel soll neuer Präsident von Verband der Automobilindustrie werden

Panorama 19:00 27.10.2019(aktualisiert 19:03 27.10.2019) Zum Kurzlink Nach dem Rücktritt von Bernhard Mattes soll der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Chefposten des Verbands der Automobilindustrie (VDA) übernehmen. Dies berichtet die Zeitung „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf informierte Kreise. Gabriel sei der Wunschkandidat der Autokonzerne, Zulieferer und Familienunternehmen, obwohl es mit Ex-Staatsministerin Hildegard Müller noch eine

„Volksverräter“ – SPD-Innenminister wollen härtere Strafen für Hetzer im Netz

Politik 18:31 18.09.2019Zum Kurzlink Die SPD-Innenminister der Bundesländer fordern stärkere Konsequenzen für Täter, die gegen Kommunalpolitiker hetzen. Dabei geht es auch um Hasskommentare im Internet. Dabei wollen sie notfalls auch bestehende Gesetze ändern. Die SPD-Innenminister und -Senatoren der Länder fordern stärkere Konsequenzen für Täter, die gegen Kommunalpolitiker hetzen. Bei einem Treffen in Gotha sagte Thüringens

„Verräter“ oder „Armutszeugnis westlicher Demokratien“? – Deutsche Politiker zu Snowdens Asyl-Wunsch

Politik 13:30 15.09.2019Zum Kurzlink Seit Jahren lebt Snowden in einem Exil in Russland. In seinen jüngsten Interviews äußert der Whistleblower aber immer wieder den Wunsch, gern Asyl in Westeuropa – zum Beispiel in Deutschland oder Frankreich – zu bekommen. Das Echo deutscher Politiker ist geteilt. Zuvor hatte Snowden in einem Interview mit der Tageszeitung „Die

Scholz und die „Schwarze Null“ – Große Kritik an Bundeshaushalt 2020

Politik 15:59 10.09.2019Zum Kurzlink Abonnieren Aktuell beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über den Haushaltsentwurf 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Für Streit sorgt vor allem die „Schwarze Null“, an der SPD-Vizekanzler auch in Zukunft festhalten will. Die Opposition fordert dagegen mehr Investitionen in den Sozialstaat. Auch die geplante Aufrüstung stößt auf Gegenwind. Es ist ein

Ring frei: Das sind die Kandidaten für den SPD-Vorsitz und ihre Positionen

Zwei Monate hat es gedauert, jetzt stehen die Bewerber um den SPD-Parteivorsitz fest. Sieben Duos und ein Einzelbewerber kämpfen ab dieser Woche in insgesamt 23 Regionalkonferenzen um die Zustimmung der sozialdemokratischen Basis. Ihre Schwerpunkte unterscheiden sich teilweise deutlich. Wir haben alle Kandidaten für Sie unter die Lupe genommen. Die Castingtour der SPD begann am Mittwochabend

Böhmermann soll SPD-Mitglied werden – Aber es gibt einen Stolperstein

Politik 16:15 03.09.2019(aktualisiert 16:26 03.09.2019) Zum Kurzlink Der TV-Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Angaben in den SPD-Ortsverein Köthen in Sachsen-Anhalt eintreten, und dieser will ihn auch haben. Laut dem Geschäftsführer der Kölner SPD, Frank Mederlet, gibt es jedoch ein Problem. Das teilte der Politiker am Dienstag mit. Der 38-jährige Moderator wohnt nicht in Sachsen-Anhalt,

#unteilbar-Demonstration : Die Verwechslung von Moral und Politik

„Für ein offenes Land mit freien Menschen – unter diesem Banner gingen 1989 Menschen in Sachsen auf die Straße.” So formulierte der Aufruf zu einer Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden. Die Erinnerung an das Ende der DDR, das 1989 mit einer Vielzahl von Aktionen eingeläutet wurde, ist kein Zufall: Nicht

„Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner” – Kramp-Karrenbauer über SPD

Politik 19:04 25.08.2019(aktualisiert 19:08 25.08.2019) Zum Kurzlink Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wünscht sich eine starke SPD. Das erklärte sie am Sonntag bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit” in Hamburg. „Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner”, so die Verteidigungsministerin. Das tue nicht nur der CDU, sondern dem gesamten Parteiensystem gut. „Es liegt in unser aller

SPD-Konzept will neue Steuer: Zehn Milliarden jährlich erwartet

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat ein Konzept für eine Vermögensteuer erarbeitet, die dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro einbringen soll. Der Idee zufolge sollen diejenigen, die in den vergangenen Jahren „überproportional“ von der wirtschaftlichen Lage profitiert haben, einen größeren Beitrag zahlen. Dieser solle dann die nötigen Investitionen für die Infrastruktur, für Wohnen und für

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