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19. July 2019

SPD

Nun also doch: SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen – Doch der will sich wehren

Politik 15:39 11.07.2019Zum Kurzlink Alle guten Dinge sind drei? Im schließlich dritten Versuch hat eine Schiedskommission nun entschieden: Die SPD darf den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Doch der Autor und ehemalige Berliner Finanzsenator will sich wehren. Er wolle Berufung einlegen und notfalls bis zur letzten Instanz gehen. Innerhalb der SPD ist

Ehemaliger SPD-Chef Sigmar Gabriel wird neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke

Politik 22:25 26.06.2019(aktualisiert 22:52 26.06.2019) Zum Kurzlink Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Diese kümmert sich um die „Pflege der deutsch-amerikanischen Beziehungen”. Wie der Verein mitteilte, wurde der ehemalige Außenminister am Mittwochabend zum Nachfolger von Friedrich Merz (CDU) gewählt, der zehn Jahre an der Spitze gestanden hatte. Merz betonte bei seinem Abschied die

„Exit-Deutschland“ vor dem Aus: „Propaganda statt Deradikalisierung“ – Exklusiv

Die Aussteigerinitiative „Exit-Deutschland“ wurde im Jahr 2000 gegründet. Unterstützt wird die Arbeit im laufenden Jahr im Rahmen des Bundesprogramms von „Demokratie leben“ mit 225.000 Euro. Im Jahr 2013 hatte das Bundeskabinett beschlossen, „Exit-Deutschland“ langfristig zu fördern. Im Zusammenhang mit dem damaligen Verzicht auf einen NPD-Verbotsantrag sowie als Lehre aus den NSU-Morden wurde die Arbeit der

SPD rutscht auf niedrigsten Umfragewert seit 1949

Politik 15:45 15.06.2019(aktualisiert 16:04 15.06.2019) Zum Kurzlink Die SPD rutscht in der am Samstag veröffentlichten Forsa-Umfrage weiter ab und fällt auf den tiefsten Wert seit 1949. Im RTL/ntv-Trendbarometer verliert sie gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt nur noch auf elf Prozent. Die Sozialdemokraten landen damit auf Platz vier hinter Grünen, Union und AfD. >>>Weitere

Streit hinter den Kulissen: Wo ist Deutschlands Justizministerin?

Eigentlich wollte Bundesjustizministerin Katarina Barley direkt nach der Europawahl von ihrem Amt zurücktreten und in das EU-Parlament nach Brüssel wechseln. Doch es gibt anscheinend unerwartet Probleme: Barleys Platz am Kabinettstisch ist leer und ihre Nachfolge ungeklärt. Woran liegt das? Und ist das überhaupt rechtlich möglich? Im Oktober 2018 war Katarina Barley als Spitzenkandidatin der SPD

CDU im Abwärtssog: GroKo-Ende nach Wahlen in Ostdeutschland? – „Werteunion“

Die CDU befindet sich laut Umfragen in einer Abwärtsspirale. Für die „Werteunion“, einer konservativen Vereinigung der Partei, ist das ein „katastrophales Ergebnis“ einer verfehlten Politik unter Kanzlerin Merkel. Nach den Wahlen in Ostdeutschland werde die SPD die Notbremse ziehen. Bis dahin müsse die Kanzlerfrage in einer Urwahl geklärt werden. Die Grünen sind in einer weiteren

„Die wahre SPD“: Neue Initiative gegen einen Linksruck

Politik 13:34 11.06.2019Zum Kurzlink Eine mögliche rot-rot-grüne Mehrheit und die Debatte über Verstaatlichung von Firmen: Eine Initiative mit Nordrhein-Westfalens ehemaligem Bauminister Michael Groschek stellt sich unter dem Namen „Die wahre SPD“ gegen einen Linksruck bei den Sozialdemokraten. „Uns eint der Wille zu verhindern, dass auf dem nächsten Bundesparteitag nur über Linksaußen gestürmt wird“, sagte der

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