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15. September 2019

SPD

„Verräter“ oder „Armutszeugnis westlicher Demokratien“? – Deutsche Politiker zu Snowdens Asyl-Wunsch

Politik 13:30 15.09.2019Zum Kurzlink Seit Jahren lebt Snowden in einem Exil in Russland. In seinen jüngsten Interviews äußert der Whistleblower aber immer wieder den Wunsch, gern Asyl in Westeuropa – zum Beispiel in Deutschland oder Frankreich – zu bekommen. Das Echo deutscher Politiker ist geteilt. Zuvor hatte Snowden in einem Interview mit der Tageszeitung „Die

Scholz und die „Schwarze Null“ – Große Kritik an Bundeshaushalt 2020

Politik 15:59 10.09.2019Zum Kurzlink Abonnieren Aktuell beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über den Haushaltsentwurf 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Für Streit sorgt vor allem die „Schwarze Null“, an der SPD-Vizekanzler auch in Zukunft festhalten will. Die Opposition fordert dagegen mehr Investitionen in den Sozialstaat. Auch die geplante Aufrüstung stößt auf Gegenwind. Es ist ein

Ring frei: Das sind die Kandidaten für den SPD-Vorsitz und ihre Positionen

Zwei Monate hat es gedauert, jetzt stehen die Bewerber um den SPD-Parteivorsitz fest. Sieben Duos und ein Einzelbewerber kämpfen ab dieser Woche in insgesamt 23 Regionalkonferenzen um die Zustimmung der sozialdemokratischen Basis. Ihre Schwerpunkte unterscheiden sich teilweise deutlich. Wir haben alle Kandidaten für Sie unter die Lupe genommen. Die Castingtour der SPD begann am Mittwochabend

Böhmermann soll SPD-Mitglied werden – Aber es gibt einen Stolperstein

Politik 16:15 03.09.2019(aktualisiert 16:26 03.09.2019) Zum Kurzlink Der TV-Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Angaben in den SPD-Ortsverein Köthen in Sachsen-Anhalt eintreten, und dieser will ihn auch haben. Laut dem Geschäftsführer der Kölner SPD, Frank Mederlet, gibt es jedoch ein Problem. Das teilte der Politiker am Dienstag mit. Der 38-jährige Moderator wohnt nicht in Sachsen-Anhalt,

„Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner” – Kramp-Karrenbauer über SPD

Politik 19:04 25.08.2019(aktualisiert 19:08 25.08.2019) Zum Kurzlink Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wünscht sich eine starke SPD. Das erklärte sie am Sonntag bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit” in Hamburg. „Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner”, so die Verteidigungsministerin. Das tue nicht nur der CDU, sondern dem gesamten Parteiensystem gut. „Es liegt in unser aller

SPD-Konzept will neue Steuer: Zehn Milliarden jährlich erwartet

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat ein Konzept für eine Vermögensteuer erarbeitet, die dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro einbringen soll. Der Idee zufolge sollen diejenigen, die in den vergangenen Jahren „überproportional“ von der wirtschaftlichen Lage profitiert haben, einen größeren Beitrag zahlen. Dieser solle dann die nötigen Investitionen für die Infrastruktur, für Wohnen und für

SPD schmiedet Pläne für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Politik 12:52 08.08.2019Zum Kurzlink Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will ein Bündnis mit der Partei Die Linke auf Bundesebene nicht mehr ausschließen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten. Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die SPD sucht anscheinend aktiv Gemeinsamkeiten mit der

„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten teils scharfe Kritik: Forderungen nach Dialog mit Russland und Distanz zu US-Präsident Trump wurden laut. Unter ungewöhnlichen Umständen wurde die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer heute in Berlin zur

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