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8. Juli 2020

SPD

„Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner” – Kramp-Karrenbauer über SPD

Politik 19:04 25.08.2019(aktualisiert 19:08 25.08.2019) Zum Kurzlink Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wünscht sich eine starke SPD. Das erklärte sie am Sonntag bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit” in Hamburg. „Ich wünsche mir einen starken Sparringspartner”, so die Verteidigungsministerin. Das tue nicht nur der CDU, sondern dem gesamten Parteiensystem gut. „Es liegt in unser aller

SPD-Konzept will neue Steuer: Zehn Milliarden jährlich erwartet

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat ein Konzept für eine Vermögensteuer erarbeitet, die dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro einbringen soll. Der Idee zufolge sollen diejenigen, die in den vergangenen Jahren „überproportional“ von der wirtschaftlichen Lage profitiert haben, einen größeren Beitrag zahlen. Dieser solle dann die nötigen Investitionen für die Infrastruktur, für Wohnen und für

SPD schmiedet Pläne für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Politik 12:52 08.08.2019Zum Kurzlink Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will ein Bündnis mit der Partei Die Linke auf Bundesebene nicht mehr ausschließen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten. Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die SPD sucht anscheinend aktiv Gemeinsamkeiten mit der

„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten teils scharfe Kritik: Forderungen nach Dialog mit Russland und Distanz zu US-Präsident Trump wurden laut. Unter ungewöhnlichen Umständen wurde die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer heute in Berlin zur

Nun also doch: SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen – Doch der will sich wehren

Politik 15:39 11.07.2019Zum Kurzlink Alle guten Dinge sind drei? Im schließlich dritten Versuch hat eine Schiedskommission nun entschieden: Die SPD darf den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Doch der Autor und ehemalige Berliner Finanzsenator will sich wehren. Er wolle Berufung einlegen und notfalls bis zur letzten Instanz gehen. Innerhalb der SPD ist

Ehemaliger SPD-Chef Sigmar Gabriel wird neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke

Politik 22:25 26.06.2019(aktualisiert 22:52 26.06.2019) Zum Kurzlink Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Diese kümmert sich um die „Pflege der deutsch-amerikanischen Beziehungen”. Wie der Verein mitteilte, wurde der ehemalige Außenminister am Mittwochabend zum Nachfolger von Friedrich Merz (CDU) gewählt, der zehn Jahre an der Spitze gestanden hatte. Merz betonte bei seinem Abschied die

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