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16. Oktober 2019

Verpflichtungen

Wer wird neuer SPD-Chef? Weitere prominente Absagen…

Politik 17:04 03.06.2019Zum Kurzlink Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles soll die SPD vorerst von drei Stellvertretern geführt werden, bis auf einem Parteitag die Nachfolge gewählt wird. Doch wer soll den unbeliebten Posten übernehmen? Es hagelt Absagen prominenter Genossen, gleichzeitig sprechen sich immer mehr Politiker der Partei für einen grundlegenden Spurwechsel aus. Die Spekulationen um

Deutschland und die Alliierten: Wie frei und souverän ist die BRD?

„Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland war von Anfang an als provisorische (zeitlich begrenzte, Anm. d. Red.) Verfassung gedacht“, erklärte der ehemalige Generalstaatsanwalt der DDR, Hans Bauer, im Sputnik-Interview. Der heutige Rechtsanwalt und Vorsitzende der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung“ (GRH) in Berlin kommentierte den 70-jährigen Geburtstag des Grundgesetzes. Dieses trat am 24. Mai 1949

Iran will Verpflichtungen aus Atomabkommen „schrittweise reduzieren“

Politik 21:56 07.05.2019Zum Kurzlink Der Iran will seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen „schrittweise reduzieren“. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Präsident Hassan Ruhani werde am Mittwoch seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren. Gleichzeitig würden auch die Außenminister und Botschafter

Putin schließt vereinfachte Einbürgerung von Ukrainern nicht aus

Politik 22:51 27.04.2019(aktualisiert 22:58 27.04.2019) Zum Kurzlink Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin ist ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der Russischen Staatsbürgerschaft für alle Einwohner der Ukraine zukünftig nicht auszuschließen. „Schließlich bieten wir nicht nur den Menschen, die in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk leben, diese Möglichkeit für den Erhalt unserer Staatsbürgerschaft. Wir denken überhaupt darüber